NPD Bochum und Wattenscheid

Was die NPD schon vor Monaten sagte, fällt der BV-Wattenscheid heute auf

admin — Wed, 29 May 2013 08:51:16 +0000

Grundschulschließungen: Irres aus der Bezirksvertretung

Die Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 28.05.2013 brachte den alltäglichen Politwahnsinn in der BRD mal wieder deutlich zu Tage:

Wie wir bereits an anderer Stelle mehrfach berichtet, hat der Rat der Stadt Bochum mehrheitlich die Schließung mehrer Grundschulen in Bochum und Wattenscheid beschlossen. Die NPD hat sich schon seinerzeit dagegen ausgesprochen und kritisiert, daß hier die verfehlte Politik der Etablierten auf dem Rücken der Kleinsten ausgetragen wird.

Im Fall des Grundschulstandortes Roonstraße in Wattenscheid bedeutet die Schließung nun einen viel längeren und auch gefährlicheren Schluweg für die Grundschulkinder, da diese nun z.B. die vielbefahrene Hansastraße überqueren müssen, um zu ihrer neuen Schule an der Bochumer Straße zu gelangen. Die NPD hatte am 06.02.2013 eine diesbezügliche Anfrage in den Geschäftsgang eingebracht und u.a. den Einsatz von Schulbussen angeregt. Die Verwaltung antwortete im schönsten Behördendeutsch, daß “durch die Aufgabe des Teilstandortes Roonstraße unter Beachtung der Vorgaben der Schülerfahrkostenverordnung keine unzumutbaren Schulwege entstehen“.

Soweit, so schlecht.

Auf der Sitzung der Bezirksvertretung Wattenscheid am 28.05.2013 (!!) stellten u.a. SPD und Grüne nun (auch) fest, daß der neue Schulweg ja länger und gefährlicher ist und forderten die Einsetzung von Schulbussen. Ebenfalls teilte ein Grünensprecher mit, daß der damalige Ratsbeschluß wohl eine Fehlentscheidung gewesen sei…

Als der NPD-Stadtverordnete Claus Cremer, der auch beratendes Mitglied in der Bezirksvertretung ist, in seinem Redebeitrag darauf hinwies, daß die NPD sowas schon vor Monaten gefordert hat und dies durch die Verwaltung bereits abschlägig beschieden wurde, giftete der SPD-Bezirksfraktionsvorsitzende nur: “Das hindert uns aber nicht daran einen Antrag zu stellen.”

Auf den NPD-Kommentar, daß es doch seine Partei und sein Koalitionspartner war, welche die Schule erst geschlossen und durch die Verwaltungsbeamten den Wunsch nach einem Schulbus abgelehnt haben, kam … nichts. Die SPD-nahe Zeitung WAZ berichtet am 29.05. lediglich, daß sich die BV darüber einig war, daß eine Schulbuslinie her muß. Über die Posse im Wattenscheider Ratssaal und die Vorgeschichte wird der Leser natürlich nicht unterrichtet.

NPD • Für SIE vor Ort aktiv.

Schöffe werden - Recht sprechen!

admin — Tue, 14 May 2013 10:07:35 +0000

NPD-Bochum&Wattenscheid ruft dazu auf, sich als Schöffe beim Bochumer Amts-/Landgericht zu bewerben.

Für die Geschäftsjahre 2014-2018 werden zur Zeit ehrenamtliche Schöffen für das Bochumer Amts-/Landgericht gesucht.

Schöffen unterstützen die hauptamtlichen Richter bei der Urteilsfindung und tragen so aktiv zur Rechtssprechung bei.

Die NPD-Bochum&Wattenscheid ruft alle ihre Mitglieder, Unterstützer und Wähler dazu auf, sich als Schöffe zu bewerben und sich so in die bundesdeutschen Justizabläufe einzubringen.

Das Bewerbungsformular kann unter der Netzadresse: http://tinyurl.com/SchoeffeBochum heruntergeladen werden.

NPD-Bochum&Wattenscheid

Umweltschutz ist Heimatschutz!

admin — Thu, 02 May 2013 13:06:04 +0000

NPD stellt Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß zur “roten Karte” in Bezug auf die Kontrolle der örtlichen Umweltzonen.

Nach einem Bericht der “Deutschen Umwelthilfe”, werden in etlichen NRW-Kommunen die eingeführten Umweltzonen nicht ausreichend kontrolliert.

Als herausragende Negativbeispiele werden vom Geschäftsführer der “Deutschen Umwelthilfe” Jürgen Resch die Städte Köln und Bonn genannt, wo er von einer “Totalverweigerung” spricht”. Auch die Stadt Bochum hat von der „Deutschen Umwelthilfe“ die „rote Karte“ erhalten.

Für die NPD im Rat der Stadt Bochum steht der Umweltschutz an hervorgehobener Stelle. Aus diesem Grund hat die Partei die Veröffentlichung der “Deutschen Umwelthilfe” zum Anlaß genommen, um eine diesbezügliche Anfrage in den Haupt- und Finanzausschuß einzubringen.

Die Anfrage der sozialen Heimatpartei kann hier eingesehen werden.

NPD • Für SIE vor Ort aktiv.

“Rote Karte” für örtliche Umweltzonen

admin — Thu, 02 May 2013 12:59:55 +0000

Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß 04/13

OPEL: Nicht erpressen lassen!

admin — Mon, 29 Apr 2013 10:15:40 +0000

Finanzkapital versucht Arbeiter auseinander zu dividieren

Zu den aktuellen Ankündigungen von “General Motors (GM)” nun auch den Logistik-Standort in Bochum schließen zu wollen, sagte der NPD-Landesvorsitzende und Bochumer Stadtverordnete Claus Cremer:

“Das Vorgehen von GM ist schäbig und von langer Hand geplant. Es war doch in Wirklichkeit nie beabsichtigt Arbeitsplätze in Bochum zu erhalten. Die Aussage das dies eine Folge der Ablehnung des Sanierungsplanes ist, ist ein vorgeschobener Grund und soll zudem dafür sorgen, daß die betroffenen Arbeitnehmer in der gesamten Region auseinander dividiert werden. Zwar sind wir kein großer Freund von Gewerkschaften bzw. linkslastigen Betriebsräten, jedoch war die Ablehnung des Plans richtig und notwendig. Das raffende Finanzkapital darf sich nicht erlauben können was es will. Ein schwaches Bild in der gesamten Angelegenheit macht wieder einmal die herrschende Politik, die sich nicht klar und deutlich positioniert hat und vor der Wirtschaft immer wieder einknickt. Die zweifellos vorhandenen Sanktionsmaßnahmen werden nicht eingesetzt und die betroffenen Arbeitnehmer mit warmen Worten abgespeißt. Die NPD sagt klar und deutlich: Die Wirtschaft muß dem Volk dienen und nicht das Volk der Wirtschaft! Es wird höchste Zeit das wieder eine nationale Regierung die Geschicke dieses Landes in die Hände nimmt.”

Am 22.09.2013: NPD wählen!

NPD-Bochum&Wattenscheid nun auch im Bundesvorstand der Partei vertreten

admin — Mon, 22 Apr 2013 09:06:56 +0000

Kreisverband gratuliert Claus Cremer zur Wahl in den Parteivorstand

Am 20./21.04.2013 fand der 34. ordentliche Bundesparteitag der NPD in Weinheim statt. Auf der Tagesordnung standen neben der diesjährigen Bundestagswahl auch die Neuwahl des Parteivorstandes.

Mit großer Mehrheit wurde Holger Apfel als Parteivorsitzender der NPD bestätigt. Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Frank Schwerdt, Karl Richter und Udo Pastörs.

Ebenfalls in den Parteivorstand gewählt wurde der Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid und Stadtverordnete Claus Cremer. Als zweites Mitglied aus NRW konnte sich die Leiterin der Landesrechtsabteilung Ariane Meise auf dem Parteitag durchsetzen.

Der Parteivorstand der NPD setzt sich nun aus folgenden Personen zusammen:

Parteivorsitzender: Holger Apfel

st. Parteivorsitzende: Frank Schwerdt, Karl Richter, Udo Pastörs.

Beisitzer: Andreas Storr, Arne Schimmer, Ronny Zasowk, Wolfgang Schimmel, Jens Pühse, Klaus Beier, Claus Cremer, Jörg Hähnel, Ariane Meise, Ricarda Riefling, Matthias Faust, Patrick Wieschke, Frank Franz, Andy Knape, Peter Marx.

Kraft Amtes: Der Bundesvorsitzende der JN, der Bundesvorsitzende der KPV, die Bundesvorsitzende des RNF und die Vorsitzenden der Landesverbände.

Die NPD-Bochum&Wattenscheid gratuliert ihrem Vorsitzenden zur Wahl in den Parteivorstand und wünscht viel Erfolg für die zukünftigen Aufgaben.

NPD-Bochum&Wattenscheid
M. Schumacher

Neuwahl des Kreisvorstandes und Nominierung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013

admin — Wed, 17 Apr 2013 08:21:25 +0000

Am 16.04.2013 führte die NPD-Bochum&Wattenscheid ihren diesjährigen Kreisparteitag durch. Auf der Tagesordnung stand neben der Neuwahl des Kreisvorstandes auch die Nominierung der Direktkandidaten für die Bundestagswahlkreise 140 (Bochum I, Wattenscheid) und 141 (Bochum II, Wanne-Eickel, Herne).

In seinem Rechenschaftsbericht konnte der Kreisvorsitzende Claus Cremer auf eine gute Arbeit des Kreisverbandes mit einigen öffentlichkeitswirksamen Aktionen der NPD im zurückliegenden Jahr verweisen. Ebenfalls gab er einen Überblick über die Arbeit der NPD im Rat der Stadt Bochum, die im letzten Jahr vor allem durch die Aufdeckung des Stadtwerke-Skandals punkten konnte.

Nach den Rechenschaftsberichten der einzelnen Funktionsträger wurde der Kreisvorstand entlastet. Bei den anschließenden Neuwahlen wurde Claus Cremer in seinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Ihm zur Seite stehen als st. Kreisvorsitzender der Ratsreferent Markus Schumacher, sowie als Schatzmeister Dennis Blömer. Der Vorstand wird durch weitere Beisitzer komplettiert. Alle Wahlgänge erfolgten einstimmig.

Bei der Wahl der Direktkandidaten für die Bundestagswahl 2013 wurde die Kreisverbandsführung durch die Mitgliedschaft auch für die beiden Wahlkreise 140 und 141 nominiert. So wird Claus Cremer die NPD im Wahlkreis 140 und Markus Schumacher im Wahlkreis 141 vertreten. Mit der Wahl der Direktkandidaten startet nun auch der Kreisverband offiziell in den diesjährigen Bundestagswahlkampf.

NPD-Bochum&Wattenscheid

Der Jugend eine Zukunft geben!

admin — Thu, 04 Apr 2013 10:41:50 +0000

JN-Infostand vor dem Bochumer Arbeitsamt

Am 04.04.2013 führten die Jungen Nationaldemokraten (JN), die Jugendorganisation der NPD, einen Informationsstand vor der Bochumer Arbeitsagentur durch.

Gegen 10.00 Uhr bauten die jungen Nationalisten den Stand vor dem Hauptzugang auf der Universitätsstraße auf und begannen damit das neue “Identitäts”-Kampagnenmaterial der JN, sowie Flugblätter des örtlichen Stützpunktes zu verteilen.

Der gewählte Standort des Infostandes erwies sich als richtig, da gerade junge Leute von der derzeitigen Zerstörungspolitik der etablierten Systemparteien betroffen sind. So konnten vor dem Arbeitsamt einige Gespräche mit jungen Leuten geführt werden, die keine Zukunftsperspektiven haben und um einen Arbeits- bzw. Ausbildungsplatz bangen müssen.

Gegen 12.00 Uhr wurde die Aktion störungsfrei beendet.
Das Flugblatt der JN-Bochum&Wattenscheid kann hier heruntergeladen werden.

www.facebook.com/JNBochumWattenscheid

Frohe Ostern!

admin — Sat, 30 Mar 2013 21:41:01 +0000

Die NPD-Bochum&Wattenscheid, sowie die NPD im Rat der Stadt Bochum wünscht allen Bürgern, Freunden und Unterstützern ein frohes Oster-/Ostarafest.

OPEL - Kampf um JEDEN Arbeitsplatz!

admin — Tue, 26 Mar 2013 08:17:35 +0000

Bochumer Opel-Werk steht vor der endgültigen Schließung

Das 1962 eröffnete “Adam Opel AG Werk Bochum” wird voraussichtlich Ende kommenden Jahres abgewickelt.

Dies steht in klarem Widerspruch zu der Zusicherung des Konzerns, der noch im Juni 2012 den Erhalt des Werkes bis 2016 zugesichert und damit eine vorzeitige Schließung ausgeschlossen hatte.

Seit 2008 kennzeichneten die Folgen einer anhaltenden Finanzkrise und fehlgeschlagenen Trennung vom Mutterkonzern General Motors den Standort in Bochum. War zunächst ein Kompromiss in der Form vorgesehen, die Fahrzeugfertigung erst Ende 2016 zu schließen und 1200 der mehr als 3000 Arbeitsplätze im Lager und einer Komponentenfertigung zu erhalten, sind an die Stelle dieser Ansätze inzwischen klare Erpressungsversuche getreten.

Den letzten Vermittlungsvorschlag zwischen Konzernführung und Belegschaft stellte ein unbefriedigender Sanierungsplan dar, der von mehr als 3/4 der IGM-Mtglieder abgelehnt wurde. Gekennzeichnet war der angezielte Vermittlungsvorschlag durch unverbindliche Zusagen und Unsicherheiten.

Da der Konzern bereits seit Jahren eine mögliche Werkschließung in Bochum als Druckmittel zur Erzielung immer weiterer Einschränkungen wie Lohnabbau, Kürzungen von Sonderleistungen und Urlaubsverzicht als erforderliche “Sparmaßnahmen” benutzt, ist dieser konsequente Schritt der Opel-Arbeiter zu begrüßen

Umso mehr Gewicht gewinnt dieser Zug, da die Belegschaften der Opel-Standorte in Rüsselsheim, Kaiserslautern und Dudenhofen sich in dieser Frage nicht mit Bochum solidarisiert und den Sanierungsplan des US-Konzern angenommen haben.

Es ist hier nur politisch konsequent, dem Raubtierkapitalismus von “General Motors” eine klare Absage zu erteilen und nicht weiter bis zuletzt gefügsam der Gewinnmaximierung zugunsten des US-Konzerns bis zur Schließung entgegenzuarbeiten.

Hier zeigen sich erneut die zwangsläufigen Folgen der wirtschaftlichen Globalisierung, die immer wieder veranschaulichen, daß nichts anderes als eine immer weiter gehende Entrechtung des Arbeitnehmers betrieben wird und kapitalistische, gewinnorientierte Interessen über der sozialen Sicherheit des Menschen angesiedelt sind.

Die NPD steht an der Seite der betroffenen Arbeiter und Angestellten und fordert klar und deutliche: “Kampf um JEDEN Arbeitsplatz!”

NPD-Bochum&Wattenscheid
Markus Schumacher
(st. Kreisvorsitzender)

Tritt Oberbürgermeisterin Scholz (SPD) freiwillig zurück?

admin — Thu, 21 Mar 2013 10:22:13 +0000

NPD stellt Anfrage zum geänderten Kommunalwahlgesetz

Der Landtag hat aus Kostengründen eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes beschlossen. Ab 2020 sollen Bürgermeister und Räte wieder zusammen gewählt werden. Die rot-grüne Landesregierung erhofft sich dadurch eine höhere Wahlbeteiligung.

Um in den einzelnen NRW-Kommunen Bürgermeister und Räte bereits bei der Kommunalwahl 2014 gemeinsam wählen zu können, eröffnet das Gesetz in einer Übergangsregelung einmalig die Möglichkeit, daß die bis 2015 gewählten Bürgermeister ihr Amt ein Jahr früher niederlegen.

Die NPD hat die Kommunalwahländerung zum Anlaß genommen, um auch bei der Bochumer Oberbürgermeisterin Scholz einmal genauer nachzufragen.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum möchte wissen:

“Wird die Bochumer Oberbürgermeisterin Frau Scholz (SPD) die einmalige Übergangsregelung (auch) für sich in Anspruch nehmen, um bereits bei den Kommunalwahlen 2014 einen gemeinsamen Wahlgang zu ermöglichen und Kosten zu sparen?”

Über die Antwort auf die Ratsanfrage werden wir selbstverständlich informieren.

NPD im Rat der Stadt Bochum
Für SIE vor Ort aktiv.

Geändertes Kommunalwahlgesetz / Freiwilliger Rücktritt der Bürgermeister

admin — Thu, 21 Mar 2013 10:16:40 +0000

Anfrage im Rat 04/13

Zielvereinbarung 2013 des „Jobcenters“ Bochum

admin — Thu, 21 Mar 2013 09:52:11 +0000

Die „Jobcenter“/ARGEN sind verpflichtet mit der Bundesagentur für Arbeit bzw. mit den jeweiligen Landesbehörden jedes Jahr Zielvereinbarungen abzuschließen (§ 48b Abs. 1 S. 1 Nr. 3 + 4 SGB II).

In diesen Zielvereinbarungen ist zu regeln, welche Ziele für das laufende Jahr umgesetzt werden sollen. In einer veröffentlichten Zielvereinbarung des „Jobcenter“ Leipzig aus dem Jahr 2012 werden u.a. die Reduktion/Begrenzung der Unterkunftskosten und der kommunalen Leistungen (Wohnungsbeschaffungskosten, Umzugskosten/Kaution, Erstausstattung und Bedarfe bei Schwangerschaft/Geburt etc.) als Ziele für das Jahr 2012 festgelegt.

Die zuvor genannten Leistungen sind allerdings sog. Rechtsanspruchsleistungen, wo sich zwangsläufig die Frage stellt wie diese reduziert werden sollen. Die Zielvereinbarungen für das Jahr 2013 wurden bereits abgeschlossen.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum hat zur aktuellen Sitzung des Stadtrates eine Anfrage in den Geschäftsgang eingebracht, welche sich direkt um die sog. “Zielvereinbarungen” dreht.

Die Anfrage der NPD kann hier nachgelesen/heruntergeladen werden.

NPD im Rat der Stadt Bochum
Sozial geht nur national.

Zielvereinbarung 2013 des „Jobcenters“ Bochum

admin — Thu, 21 Mar 2013 09:47:07 +0000

Anfrage im Rat 03/12

NPD im Rat empfängt Interessenten und Mandatsträger aus NRW zum politischen Austausch und zur Vorstellung der Arbeit im Kommunalparlament

admin — Tue, 19 Mar 2013 17:09:58 +0000

Nachdem die NPD im Rat der Stadt Bochum aus organisatorischen Gründen eine neue Geschäftsstelle bezogen hat, empfing sie am 19.03.2013 Interessenten und NPD-Mandatsträger aus NRW zur Vorstellung der Arbeit im Kommunalparlament und zum politischen Austausch.

Claus Cremer spricht

Der Einladung folgten u.a. die NPD-Mandatsträger aus Dortmund (Matthias Wächter), Essen (Marcel Haliti), Wuppertal (Michael Schnorr) und Iserlohn (Timo Pradel).

Nachdem der NPD-Stadtverordnete Claus Cremer die Gäste begrüßt und ein paar einleitende Worte zur Arbeit der NPD im Rat der Stadt Bochum und der Bezirksvertretung Wattenscheid vorgetragen hatte, sprach der Ratsreferent und st. Kreisvorsitzende Markus Schumacher über die Schwerpunkte der Ratsarbeit und den überregional bekannt gewordenen Stadtwerke-Skandal.

Markus Schumacher (Ratsreferent Bochum) spricht

Im Zuge der Zusammenarbeit in der nationalen Ruhrachse, überbrachten anschließend die Mandatsträger Matthias Wächter und Marcel Haliti Grußworte aus den angrenzenden Nachbarstädten.

Matthias Wächter (NPD-Stadtverordneter Dortmund) spricht

Marcel Haliti (NPD-Stadtverordneter Essen) spricht

Den Reden folgte der gesellige Teil der Veranstaltung. Hier hatten die anwesenden Gäste die Möglichkeit, direkt mit den nationalen Abgeordneten ins Gespräch zu kommen und sich unzensiert über die Ziele und Forderungen der NPD zu informieren.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Gewerbeanmeldungen durch Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien

admin — Wed, 13 Mar 2013 08:52:59 +0000

Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß

Im Dezember 2012 berichtete der Berliner „Tagesspiegel“ mit Blick auf die steigende Zuwanderung von Sinti und Roma aus Bulgarien und Rumänien: „Neukölln verzeichnet inzwischen 3000 Gewerbeanmeldungen von Rumänen und Bulgaren. Nur als Gewerbetreibende dürfen sie bleiben und Sozialleistungen beantragen. Der ´Spiegel´ (…) bezeichnet das als ´Einwanderung in den deutschen Sozialstaat´.“ ( Quelle: http://www.tagesspiegel.de/berlin/integration-ein-vorbildlicheszuhause/7557886.html ).

Neben Berlin, Hessen, Baden-Württemberg und Bayern ist auch Nordrhein-Westfalen längst bevorzugtes Wanderungsziel sogenannter „Armutszuwanderer“ aus dem europäischen Südosten, bei denen es sich in der Regel um Angehörige der Sinti- und Roma-Minderheit handelt.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum hat diese Fakten zum Anlaß genommen, um eine entsprechende Anfrage in den Haupt- und Finanzausschuß einzubringen.

Die Anfrage der sozialen Heimatpartei NPD kann hier eingesehen werden.

NPD • Für SIE vor Ort aktiv.

Gewerbeanmeldungen durch Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien

admin — Wed, 13 Mar 2013 08:47:44 +0000

Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß 03/13

Gegen Asylmißbrauch hilft nur: NPD

admin — Mon, 11 Mar 2013 11:54:08 +0000

Plakataktion und Flugblattverteilung gegen Asylantenschwemme in Wattenscheid-Leithe

Wattenscheid- Während die pseudonationalen Trittbrettfahrer von “Pro NRW” am 09.03. im Stadtteil Leithe in der (von beiden Seiten abgesperrten) Fröbelstraße gegen das dortige Asylantenheim protestierten, nutzen Aktivisten der nationalen Opposition die Gelegenheit, um zum wiederholten Mal auf die Überfremdungsproblematik und den Asylmißbrauch im Stadtteil Leithe hinzuweisen.

Nachdem bereits kurz nach Bekanntwerden der Asylheimpläne erste Flugblattaktionen im Stadtteil stattgefunden haben, verteilten Aktivisten der JN am 08.03.2012 vor und in der direkten Nachbarschaft des Asylantenheims Flugblätter der bundesweiten JN-Identitätskampagne und NPD-Flugblätter zur Ausländerrückführung.

Am 09.03. selbst wurde auf einer stark belebten Zufahrtsstraße zum Asylantenheim ein Transparent angebracht, auf dem mit der klaren Aussage: “Gegen Asylmißbrauch hilft nur: NPD” auf die soziale Heimatpartei hingewiesen wurde. Innerhalb weniger Stunden konnten so unzählige PKW-Fahrer, Businsassen und Passanten erreicht werden.

Die NPD-Bochum&Wattenscheid wird selbstverständlich weiter an dem Thema dran bleiben und ihren Protest gegen die gezielte Überfremdung unserer Heimat fortführen. Weitere Aktionen sind bereits in Planung.

NPD • Für SIE vor Ort aktiv.

Baugitter auf dem “Monte Schlacko”

admin — Tue, 05 Mar 2013 10:17:51 +0000

Anfrage in der Bezirksvertretung 01/13

Web 2.0 - NPD baut Vorsprung gegenüber etablierten Parteien in Bochum und Wattenscheid weiter aus

admin — Fri, 01 Mar 2013 11:46:11 +0000

Bochum- Das Internet hat sich in den letzten Jahren immer mehr zu einer Quelle der Informationsgewinnung, gerade auch für junge Leute, entwickelt. Soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter ermöglichen dabei auch die direkte Kommunikation bzw. Kontaktaufnahme mit den “Usern” und garantieren einen unzensierten und niedrigschwelligen Informationsaustausch.

Die NPD-Bochum&Wattenscheid hat diese Möglichkeit erkannt und war schon frühzeitig mit eigenen Parteiseiten auf den größten Netzwerken vertreten. Ein direkter Partei-/Wählergruppenvergleich bei Facebook zeigt, daß die soziale Heimatpartei zum jetzigen Zeitpunkt bereits die zweitmeisten Unterstützer bzw. Nutzer vorweisen kann, die regelmäßig Meldungen und Informationen der NPD erhalten:

SPD-Bochum: 1.080 Unterstützer
NPD-Bochum&Wattenscheid: 708 Unterstützer
FDP-Bochum: 207 Unterstützer
Linke-Bochum: 159 Unterstützer
UWG-Wattenscheid: 83 Unterstützer
Freie-Bürger-Bochum: 51 Unterstützer
Grüne Ratsfraktion: 37 Unterstützer (Der Kreisverband betreibt keinen eigenen FB-Auftritt)
CDU-Bochum: 16 Unterstützer
“Soziale Liste”: Keine eigene FB-Seite

Selbst die als Internetpartei bekannt gewordenen “Piraten” liegen wohl hinter ihren eigenen Ansprüchen und kommen auf lediglich 309 “Gefällt mir”-Angaben.

Der Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid Claus Cremer dazu: “Es freut uns natürlich sehr, daß unser Netzangebot so gut angenommen wird und wir z.B. durch Facebook eine weitere Möglichkeit haben, unsere Informationen unzensiert und großflächig zu verbreiten. Gerade für junge Leute ist es in der heutigen Zeit wichtig, daß sie sich umfassend informieren können ohne auf das einseitig links gefärbte Weltbild ihrer Lehrer angewiesen zu sein. Die NPD wird neben ihrer Arbeit auf der Straße auch ihr Netzangebot weiter ausbauen. Ziel ist es natürlich, die Partei mit dem regional größten Verbreitungsgrad zu werden.”

Die NPD-Bochum&Wattenscheid findet man bei Facebook unter www.facebook.com/npdbowat und bei Twitter unter www.twitter.com/npdbowat .

NPD-Bochum&Wattenscheid

NEIN zum türkischen Privatgymnasium! Landnahme endlich stoppen!

admin — Mon, 18 Feb 2013 08:26:11 +0000

Kaum ist die Kontroverse um den genehmigten Minarett-Bau der Merkez-Moschee in Bochum abgeflacht, hat die Ankündigung, daß das “Bochumer Bildungszentrum“ (BBZ) die Eröffnung eines eigenen türkischen Privatgymnasiums in dieser Stadt beabsichtigt, die sog. Integrationsdebatte neu entfacht.

Wie weit die Pläne schon gediehen sind, zeigt eine Äußerung des Vereinvorsitzenden Erkan Kaymak, eigentlich hänge “es nur noch an den Räumlichkeiten. Ohne die gibt es nämlich keine Genehmigung durch (die Bezirksregierung) Arnsberg.” Die Idee des 1998 durch Türken gegündeten BBZ zur Einrichtung einer solchen Schule ist nicht neu: Bereits vor zwei Jahren sollte ein solch rein türkisches Privatgymnasium in der “Maria-Montessori-Schule” im Stadtteil Altenbochum seinen Sitz finden. Der derzeitige Wunschstandort der BBZ für dieses Projekt befindet sich nun in der Fahrendeller Str. in der Bochumer Innenstadt, wo sich bereits die “Fahrendeller Hauptschule” und die “Hermann-Gmeiner-Hauptschule” befinden.

Wessen Geistes Kind die BBZ als Träger dieser geplanten Bildungseinrichtung ist, verdeutlicht, daß die Mitglieder des Vereins der sogenannten “Gülen-Bewegung” unter dem Prediger Fethullah Gülen zugeneigt sind, die über ein bedeutsames Medienimperium verfügt. Der Einfluß der “Gülen-Bewegung” kann somit kaum überschätzt werden, verfügt er doch über international gestreute Universitäten, Privatschulen, Bildungsvereine und Massenmedien wie Radio- und Fernsehsender, Verlage und Tageszeitungen als Instrument zur weltweiten Propagierung des Islams, die mit missionarischem Eifer betrieben wird.

Die NPD begreift die geplante Errichtung des türkischen Privatgymnasiums in Bochum als symptomatisch für die Problemsituation in Deutschland. Wie sich die eskapistische Idee einer multikulturellen Gesellschaft als wahnwitzig herausgestellt hat, zeigt sich auch hier der illusorische Ansatz einer Integration hier lebender Migranten als grundverkehrt. Die Debatte um die Einrichtung des türkischen Gymnasiums in Bochum veranschaulicht erneut, wie wesensfremd der Islam in diesem Lande ist, was durch das Heranbilden von Parallelgesellschaften und regelrechten Ghettos bildhaft zum Ausdruck kommt. Hervorzuheben ist, daß hier lebende Ausländer sich nicht integrieren können, wollen und auch nicht sollten, was zum Erhalt ihrer kulturellen bzw. nationalen Eigenschaften und Eigenarten auch ihr Recht sein muß, wie auch die NPD grundsätzlich feststellt “Volkstum und Kultur sind die Grundlage für die Würde des Menschen”. Die etablierte Bevölkerungspolitik übersieht wohlweislich den Mechanismus, daß ihre Eingliederungsbestrebungen gegenüber den ausländischen Minderheiten nur Ablehnung hervorrufen kann, da Integration naturgesetzlich Segregation zur Folge hat. Zur Frage der mangelnden Integrationsbereitschaft läßt sich nur die Gegenfrage stellen, warum sollte sich eine eigenständige Kultur grundlos verwässern lassen?

Vor dem Hintergrund dieses erneuten Fallbeispiels der Landnahme sieht die NPD in einem Ausländerrückführungsprogramm die einzig humane Lösung die in beidemseitigem Interesse liegt.

So sind die Bemühungen des BBZ zur Eröffnung des türkischen Privatgymnasiums zu bewerten und die entsprechenden Rückschlüsse auf die etablierte Bevölkerungs- und Ausländerpolitik zu ziehen.
Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger, die durch solche Überfremdungserscheinungen wie Minarettbauten oder auch rein türkischer Schuleinrichtungen als Ausdruck der stetigen Landnahme erkannt und gedeutet werden, können im Zeichen einer verantwortungsbewußten Politik nicht kommentarlos übergangen werden, sondern sind im Zuge einer nationalen und den Interessen des Volkes verpflichteten Politik kategorisch abzulehnen. Für eine solche Politik steht die NPD.

Markus Schumacher
-Referent der NPD im Rat-

Tierschutz geht uns alle an

admin — Thu, 07 Feb 2013 11:08:32 +0000

Nach einem Schreiben der Tierschutzorganisation “PETA” stellt NPD eine Anfrage im Rat

Die Tierschutzorganisation „PETA“ hat am 05.02.2013 die Oberbürgermeisterin sowie die im Rat vertretenen Parteien angeschrieben um darüber zu informieren, daß die Organisation im Zusammenhang mit dem in der Stadt gastierenden Zirkus „Universal Renz“ starke Bedenken bezüglich des Tierschutzes hegt.

Als Belege wurden in dem Schreiben Kommunen benannt (u.a. Kleve und Duisburg), die bereits ordnungsbehördliche Maßnahmen gegen den Zirkus durchgeführt haben bzw. durchgeführt haben sollen.

Da der Tierschutz auch bei der NPD eine große Rolle spielt, hat die Partei das Schreiben zum Anlaß genommen, um eine Anfrage in den Geschäftsgang einzubringen. Die NPD möchte u.a. wissen, ob der Verwaltung die Vorwürfe gegen den Zirkus „Universal Renz“ bereits vor dem Schreiben der Tierschutzorganisation bekannt waren und ob die Verwaltung bei Zirkusbetrieben von sich aus nachprüft, ob die geltenden Tierschutzbestimmungen eingehalten werden.

Die gesamte Anfrage kann hier eingesehen werden.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Zirkus “Universal Renz” • Schreiben der Tierschutzorganisation “PETA”

admin — Thu, 07 Feb 2013 11:02:16 +0000

Anfrage im Rat 02/13

“Straßenbau-Offensive” und “Unterbringung von Grundschulkindern”

admin — Wed, 06 Feb 2013 10:12:08 +0000

NPD bringt zwei neue Anfragen zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschußes ein.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum hat zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschußes am 06.02.2013 zwei neue Anfragen in den Geschäftsgang eingebracht, die sich zum Einen um die von der Stadt angekündigte “Straßenbau-Offensive” und zum Anderen um die Unterbringung der Grundschulkinder des Schulstandortes Roonstraße der Glückauf-Schule drehen.

Die Anfragen der sozialen Heimatpartei können hier und hier eingesehen werden.

NPD im Rat der Stadt Bochum
Für SIE vor Ort aktiv.

Unterbringung der Grundschulkinder des Teilstandortes Roonstraße der Glückauf-Schule

admin — Wed, 06 Feb 2013 10:05:46 +0000

Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß 02/13

Angekündigte “Straßenbau-Offensive”

admin — Wed, 06 Feb 2013 10:03:13 +0000

Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß 01/13

Stark gestiegene Polizeieinsätze in Asylantenheimen

admin — Tue, 08 Jan 2013 10:51:36 +0000

NPD stellt erste Anfrage in 2013 / Sicherheit durch Recht und Ordnung

Wie Landesinnenminister Ralf Jäger auf eine parlamentarische Anfrage hin mitteilte, ist die Zahl der Polizeieinsätze in Asylantenheimen allein im zweiten Halbjahr 2012 um 60% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum gestiegen. Gleichzeitig stieg auch die Zahl der Strafverfahren gegen Asylbewerber sprunghaft an.

Da auch Bochum und Wattenscheid im Zuge der NRW-Asylantenschwemme in den “Genuß” neuer Asylantenströme kam, hat die NPD im Rat der Stadt Bochum diese erschreckende Auskunft des Innenministers zum Anlaß genommen, eine entsprechende Anfrage in den Geschäftsgang der Verwaltung einzubringen.

Die NPD möchte u.a. wissen, wie viele Polizeieinsätze es im Jahr 2012 in Asylunterkünften im Stadtgebiet gab und welche Hintergründe diese Einsätze hatten. Zudem möchte die Partei in Erfahrung bringen, wie viele Strafverfahren im Jahr 2012 gegen Asylanten geführt wurden und wie sich diese Zahlen in den letzten Jahren entwickelt haben.

Die gesamte Anfrage ist hier einsehbar.

NPD im Rat der Stadt Bochum
Für SIE vor Ort aktiv.

Stark gestiegene Polizeieinsätze in Asylantenheimen

admin — Tue, 08 Jan 2013 10:36:02 +0000

Anfrage im Rat 01/13

3.961.400,00 € für Asylantenversorgung

admin — Thu, 13 Dec 2012 14:09:43 +0000

Drastische Einschnitte für Bürger - Millionen für Asylanten

Während die Asylanten, Wirtschaftsflüchtlinge und allgemein in Bochum und Wattenscheid lebende Ausländer schon jetzt enorme Kosten verursachen, die durch den deutschen Steuerzahler aufgefangen werden müssen, kommen weitere Millionen € auf die leeren Kassen der Stadt (und damit den Bürger) zu.

In einer Verwaltungsmitteilung wird der zusätzliche Finanzbedarf für die alten und in diesem Jahr neu dazugekommenen Asylantenmassen auf:

3.961.400,00 €

festgelegt.

Der NPD-Stadtverordnete Claus Cremer sagte dazu: “Während die Stadt lange mit einem Nothaushalt leben mußte und den einheimischen Bürgerinnen und Bürgern so ziemlich alles zusammengestrichen wurde was eine “soziale Stadt” ausmacht, sollen mehrere Millionen für Asylanten freigemacht werden, von denen etliche niemals einen offiziellen Status als Flüchtlinge bekommen werden. Die rote Linie ist schon lange überschritten. Es wird Zeit, daß endlich nationale Politiker die Geschicke in diesem Land lenken.”

Deutschland ist kein Selbstbedienungsladen - Heimreise statt Einreise!

Geplantes Verbotsverfahren wird scheitern

admin — Fri, 07 Dec 2012 10:53:38 +0000

NPD wird noch massiver in die Öffentlichkeit treten.

Das von den Landesinnenministern geplante und vorbereitete Verbotsverfahren gegen die soziale Heimatpartei NPD wird scheitern, da eine Partei die nichts Verbotenes tut auch nicht verboten werden kann – solange jedenfalls, wie in der BRD rechtsstaatliche Mittel angewendet werden.

Der NPD-Stadtverordnete und Landesvorsitzende Claus Cremer sagte dazu: „Mit diesem neuerlichen Verbotsversuch reißt sich das herrschende Politsystem einmal mehr die pseudodemokratische Maske vom Gesicht und macht deutlich, daß es keine Argumente gegen unsere Ideen und Ziele hat und ihm deshalb nur Verbote bleiben. Eine Partei, die bereits in zwei Landtagen und etlichen Kommunalparlamenten sitzt und dementsprechend auch einen Bürgerauftrag hat, verbieten zu wollen zeugt nicht nur von mangelndem Demokratiebewußtsein, sondern auch von absoluter Hilflosigkeit.

Persönlich mache ich mir keine Sorgen, da die vorgebrachten Vorwürfe gegen die NPD mehr als lächerlich sind. Ich stimme dem Bochumer Bundestagspräsidenten Norbert Lammert hier ausdrücklich zu wenn er sagt, daß er an der vorgelegten „Materialsammlung“ gegen die NPD zweifelt und ihm auch die juristische Begründung eines Verbotes nicht einleuchtet will. Scheinbar ist Herr Lammert einer der wenigen Politiker der etablierten Altparteien, die sich die Unterlagen auch wirklich durchgelesen haben.“

Die NPD im Rat der Stadt Bochum wird die anhaltende mediale Aufmerksamkeit um die NPD nutzen und noch massiver in die Öffentlichkeit treten. Themen wie der ungehemmte Asylantenzuzug, die Stadtwerke-Affäre und das Bochumer Konzerthaus bieten sich dafür geradezu an.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Armut in NRW nimmt weiter drastisch zu

admin — Fri, 30 Nov 2012 11:37:52 +0000

Sozial geht nur national.

Die Armut im Rheinland und Westfalen nimmt weiter drastisch zu. Diese, für die Bürgerinnen und Bürger nicht gerade neue Nachricht, verbreitete der NRW-Arbeitsminister Guntram Schneider (SPD) am 30.11.2012 im Düsseldorfer Landtag. Laut Schneider habe der Sozialbericht 2012 “zum Teil erschreckende Befunde” zum Vorschein gebracht.

Man möchte den Arbeitsminister bei solchen Aussagen fragen, wo er denn die letzten Jahre gewesen ist oder ob die etablierte Politikerkaste sich schon so weit vom Volk entfernt hat, daß man unübersehbare Gegebenheiten einfach nicht mehr wahrnimmt.

Der Sozialbericht 2012 hat ergeben, daß im Jahr 2011 2,8 Millionen Menschen (643.000 Kinder und Jugendliche) in NRW “einkommensarm” waren und um ihr tägliches Überleben kämpfen mußten. Gerade bei den Kindern und Jugendlichen war eine Steigerung von 200.000 im Vergleich zum Vorjahr festzustellen.

Für den Landesvorsitzenden der NPD-NRW und Bochumer Stadtverordneten ist diese Nachricht keine Überraschung. Die Landesgeschäftsstelle der sozialen Heimatpartei teilte mit, daß Cremer dazu sagte: “Die stetig fortschreitende Verarmung ist in Deutschland und gerade auch in NRW seit Jahren zu beobachten und immer mehr Menschen bekommen sie täglich zu spüren. Das die etablierten Politversager immer mal wieder von einem “Aufschwung” faseln und mitteilen, daß “es Deutschland ja gut gehen würde” ist nichts weiter als Augenwischerei. Schaut man sich die Innenstädte an Rhein und Ruhr einmal genauer an, springt einem der soziale und wirtschaftliche Niedergang, sowie die Arbeitslosigkeit geradezu an. Während die Damen und Herren der Altparteien nichts besseres zu tun haben als deutsches Steuergeld in südeuropäische Pleitestaaten zu investieren um diese so künstlich am Leben zu halten, haben die sogenannten Tafeln in Deutschland Hochkonjunktur. Während die hochbezahlten Abgeordneten in Berlin und Düsseldorf Gelder für sinnlose Integrationsprogramme rauswerfen und immer mehr Asylanten ins Land holen wird zeitgleich überlegt, wo die Daumenschrauben für die eigene Bevölkerung noch enger gestellt werden können. Meist ist dies dann im gesundheits-, sozial-, bildungs-, oder familienpolitischen Bereich der Fall.”

Die NPD steht seit Jahren an der Seite der betroffenen Bürger und fordert:

• Deutsches Geld darf auch nur für deutsche Interessen ausgegeben werden!
• Arbeitsplätze zuerst für Deutsche!
• Ausländerheimreise statt Ausländereinreise!
• Investitionen in Sozial-, Bildungs- und Familienpolitik statt in südeuropäische Pleitestaaten!

Todesstrafe nicht proforma ablehnen

admin — Wed, 28 Nov 2012 09:29:33 +0000

Kindermörder haben keine zweite Chance verdient

Im vorauseilendem Gehorsam hat die Stadt Bochum eine Erklärung veröffentlicht, in der sich Oberbürgermeisterin Scholz in humanistischem Geseier ergeht und mitteilt: “Die Todesstrafe ist unmenschlich und niemand - auch kein Staat - hat das Recht, einem anderen Menschen das Leben zu nehmen“. Hintergrund der Erklärung ist eine Initiative der “Gemeinschaft Sant’ Egidio”, welche die Kommunen aufgerufen hat die Kampagne “Städte für das Leben - Städte gegen die Todesstrafe” zu unterstützen.

Die NPD-Bochum&Wattenscheid ist der Meinung, daß man die Todesstrafe nicht proforma ablehnen darf bzw. kann. Vor Verhängung der Todesstrafe ist natürlich ein intensives und juristisch einwandfreies Verfahren zu führen, jedoch darf die Gesellschaft nicht darunter leiden wenn z.B. aus einem falschen Menschenbild heraus auch Kindermörder und/oder Kinderschänder auf Kosten der Gemeinschaft ihren Lebensabend verbringen oder sogar vorzeitig aus der Haft entlassen werden.

Das NPD-Aktionsprogramm sagt hierzu u.a.: “Zigtausende von Kindern werden alljährlich Opfer sexueller Gewalt, die meisten davon in der eigenen Familie. Wer sich an den Schwächsten in der Gemeinschaft vergreift, muß unnachsichtig bestraft werden. Wiederholungstäter dürfen keine Gelegenheiten zu weiteren einschlägigen Straftaten bekommen und müssen ggf. in dauerhafte Sicherheitsverwahrung genommen werden. Für Kindermörder ist die Todesstrafe einzuführen.”

Der Kreisvorsitzende der NPD Claus Cremer sagte zu der Erklärung der OB: “Es mag sein das Frau Scholz auch wirklich meint was sie sagt, jedoch spiegelt diese Aussage eine unreflektierte Sicht auf die Dinge wieder. Wenn man die Bürgerinnen und Bürger direkt über die Wiedereinführung der Todesstrafe z.B. für Kinderschänder abstimmen lassen würde, gäbe es schon jetzt Fälle, in denen eine 0%-Rückfallquote garantiert wäre.”

NPD-Bochum&Wattenscheid

Asyl ist kein Selbstbedienungladen - Keine weiteren Asylantenströme nach Bochum und Wattenscheid

admin — Thu, 22 Nov 2012 23:02:08 +0000

NPD führt Flugblattaktionen durch

Am 22.11.2012 führte die NPD im Rat der Stadt Bochum mit Aktivisten des örtlichen NPD-Kreisverbandes zwei Aktionen gegen die geplanten Asylantenströme nach Bochum und Wattenscheid durch.

Unter dem Motto: “Einmal Deutschland und zurück - Touristen willkommen, Asylbetrüger raus!” verteilte die Partei im Vorfeld der heutigen Sitzung des Sozialausschußes (in der u.a. über die geplanten Asylantenzuzüge nach Bochum-Wiemelhausen gesprochen wurde) Informationsschriften an Besucher der Sitzung, sowie an Passanten vor dem Rathaus. Der Referent der Rats-NPD, Markus Schumacher, der für die NPD die Sitzung verfolgte sagte im Anschluß: “Was hier heute besprochen wurde zeigt einmal mehr, daß sich die etablierten Politversager schon meilenweit von den Bürgerinnen und Bürgern entfernt haben. Berechtigte Sorgen und Ängste werden gar nicht wahrgenommen und Einsprüche von Betroffenen gar nicht behandelt. Die NPD wird hier weiter am Ball bleiben und an der Seite der Bevölkerung stehen.”

Im Wattenscheider Stadtteil Leithe verteilte die NPD zudem Flugblätter im direkten Umfeld der Hollandschule, weche zur Zeit in ein Asylantenheim umfunktioniert wird. Unter dem Titel: “Asyl ist kein Selbstbedienungsladen - Kein weiteres Asylantenheim nach Wattenscheid.” machte die Partei u.a. auf die Gefahren aufmerksam, die durch den Asylantenstrom (welcher zu einem großen Teil aus “Sinti und Roma / Zigeunern” besteht) auf die betroffenen Stadtteile zukommen können und höchstwahrscheinlich auch werden.

Weitere Aktionen der sozialen Heimatpartei werden folgen.

Bilder der heutigen Aktionen können unter: www.facebook.com/npdbowat
angeschaut werden.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Ewig lebt der Toten Tatenruhm

admin — Mon, 19 Nov 2012 09:08:24 +0000

NPD gedenkt zum Volkstrauertag den gefallenen Helden der deutschen Nation

Auch in diesem Jahr gedachte die NPD-Bochum&Wattenscheid traditionell am Volkstrauertag/Heldengedenktag (18.11.) den gefallenen deutschen Soldaten der beiden Weltkriege, sowie den vielen zivilen Opfern von Flucht, Vertreibung und alliierten Massenmord.

Gegen 17.30 Uhr nahmen die nationalen Aktivisten im Fackelschein am Ehrenmal Bußmannsweg Aufstellung und begannen mit der Gedenkfeier. Als erster Redner trat der Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid und Stadtverordnete Claus Cremer vor die Anwesenden und ehrte in seinem Redebeitrag die Helden der deutschen Nation, die ihr Leben für Familie, Volk und Vaterland gaben.

Nachdem ein Kranz in Front des Ehrenmales niedergelegt wurde, sang man das Lied des guten Kameraden und es folgten weitere Redebeiträge, sowie themenbezogene Gedichte. Nach dem Lied “Wenn alle untreu werden” und des Deutschlandliedes in all seinen drei Strophen wurde die störungsfreie Gedenkfeier würdevoll beendet.

Im Vorfeld der Veranstaltung versuchte die Polizeibehörde Bochum ein ehrenvolles Gedenken in der Form zu behindern, daß der Einsatz von Fackeln unter fadenscheinigen Begründungen untersagt wurde. Die NPD legte umgehend Beschwerde über einen von ihr beauftragten Rechtsanwalt beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ein. Der fundierten Klagebegründung hatte die Behörde anscheinend nichts entgegen zu setzen, da die angegriffene Fackelauflage noch vor Verkündung eines Urteils durch die Polizei (bei gleichzeitiger Übernahme der Verfahrenskosten) zurückgezogen wurde.

Erste Bilder der Veranstaltung können auf unserer Facebookseite angeschaut werden.

Ewig lebt der Toten Tatenruhm!

Asyl ist KEIN Selbstbedienungsladen

admin — Fri, 16 Nov 2012 10:50:55 +0000

Einmal Deutschland und zurück! Keine Asylunterkünfte nach Bochum und Wattenscheid

Einmal mehr wird auch vor Ort die Überfremdungspolitik der etablierten Systemparteien deutlich sichtbar gemacht. Neben den schon mit 133 Personen befüllten Wohncontainern und den mit über 460 Asylanten überfüllten Auffangstätten, wird nun auch die alte Hollandschule in Wattenscheid-Leithe zu einem Asylheim umgebaut und renoviert (in diesem Zusammenhang möchten wir daran erinnern, daß der Rat der Stadt erst vor wenigen Tagen mehrheitlich etliche Schulschließungen beschlossen hat…). Schon in der nächsten Woche sollen die ersten Asylbewerber dort einziehen. Die Asylanten sollen bis Juni 2013 den Stadtteil Leithe “beglücken” und danach in einem Containerdorf an der Wohlfahrtstraße unterkommen.

Trotz der Verunsicherung und der berechtigten Ängste der Bürgerinnen und Bürger der direkten Nachbarschaft lassen sich die etablierten Politversager nicht davon abhalten immer mehr Asylanten -und hier meist Zigeuner- in die Wohngebiete einsickern zu lassen. Wohin dies führt kann man zur Zeit wunderbar in der Stadt Duisburg beobachten, wo es bereits “No-Go-Areas” für Einheimische gibt.

Nachdem die staatlichen Hilfen für Asylbewerber durch ein unverantwortliches Urteil des BVerfG auf das Niveau von Hartz IV geklettert sind ist davon auszugehen, daß massenhaft Personen allein aus diesem Grund in unser Land reisen, obwohl sie keinen Anspruch auf Asyl haben. So ist es doch schon jetzt so, daß ein Großteil der Asylanträge letztendlich abgelehnt, die meisten jedoch nie abgeschoben werden. Aus Illegalen werden somit Geduldete, aus denen oft nach wenigen Jahren Staatsbürger werden.

Die Folge ist, daß die Zahlen der Erstanträge seit Jahren wieder steigen. 2011 sind bundesweit so viele Asylbewerber eingereist wie seit über acht Jahren nicht mehr. Allein im Vergleich zum Vorjahr belief sich die Steigerung auf 11 Prozent.

Die NPD-Bochum&Wattenscheid wird dies nicht widerstandslos hinnehmen und sichert den Bürgerinnen und Bürgern der betroffenen Stadtteile ihre Unterstützung zu. Bereits an diesem Wochenende werden erste großflächige Flugblattverteilungen durchgeführt, welche zukünftig durch weitere Aktionen flankiert werden.

Im Interesse der einheimischen Bevölkerung fordert die NPD:

- Beschleunigung aller Asylverfahren

- Keine Duldung abgelehnter Asylbewerber

- Sofortige Abschiebung aller abgelehnten Asylbewerber

- Konsequente Ahndung von Straftaten

- Schutz der einheimischen Bevölkerung

Deutschland muß das Land der Deutschen bleiben. Heimreise statt Einreise!

Falsche Auskünfte der Stadtwerke auf Ratsanfragen

admin — Thu, 08 Nov 2012 12:59:33 +0000

Anfrage im Rat 10/12

Stadtwerke gaben NPD und Stadrat bereits 2010 unwahre Antworten

admin — Thu, 08 Nov 2012 12:58:14 +0000

NPD fragte bereits im März 2010 nach den Honorarzahlungen der Stadtwerke an die “Atrium-Gäste”

Am 07.11.2012 kam sogar die WAZ nicht umhin zu berichten, daß die Stadtwerke Bochum bereits im Jahr 2010 in ihrer Antwort auf eine Anfrage der NPD wohl gelogen haben.

Bereits seinerzeit wollte die Partei im Zusammenhang mit der geplanten Buchung des ehemaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder (SPD) von den Stadtwerken wissen, wie viel Geld die Stadtwerke als städtisches Tochterunternehmen im Durchschnitt an die gebuchten Gäste der der Atrium-Talk-Reihe zahlen. Die Stadtwerke antworteten schon damals, daß „die Gäste selbst kein Geld bekommen.“.

Im Zusammenhang mit der aktuellen „Steinbrück-Affäre“ erscheint diese falsche Antwort in einem neuen Licht.
Die NPD hat aus diesem Grund erneut eine Anfrage zur heutigen Sitzung des Rates eingebracht, in der sie um konsequente Aufklärung bittet.

Unter der Überschrift: “Falsche Auskünfte der Stadtwerke auf Ratsanfragen” will die soziale Heimatpartei nun wissen, wer im Jahr 2010 bei den Stadtwerken für die Beantwortung der Anfrage (Vorlagen-Nr.: 20100586) verantwortlich/zuständig war und ob aus der falschen bzw. unwahren Antwort der Stadtwerke geschlossen werden kann, daß die wirklichen Verträge der Stadtwerke mit den jeweiligen Gästen den Verantwortlichen schon seit Jahren unbekannt sind bzw. hier absichtlich falsche Auskünfte auf Ratsanfragen erteilt werden? Zudem möchte die NPD von der Oberbürgermeisterin wissen, wie sie in Zukunft dafür sorgen will, daß die Stadtwerke Bochum den Mitgliedern des Rates wahre Antworten auf Anfragen geben bzw. die jeweilige Sachlage auch ordnungsgemäß prüfen um keine falschen Antworten zu geben?

Die Anfrage kann hier eingesehen werden.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Steinbrückauftritt bei den Stadtwerken Bochum - Unterlassungserklärung

admin — Mon, 05 Nov 2012 10:55:00 +0000

Anfrage im Rat 09/12

Steinbrückauftritt bei den Stadtwerken

admin — Mon, 05 Nov 2012 10:46:30 +0000

NPD im Rat hakt erneut nach.

Nachdem die NPD bereits direkt nach der Pressekonferenz des Herrn Steinbrück (SPD) zu seinen Nebeneinkünften im Haupt- und Finanzausschuß nachfragte, warum die Stadtwerke Bochum als städtische Tochter so hohe Honorare zahlen und was die Oberbürgermeisterin Scholz (SPD) als Aufsichtsratsvorsitzende dazu sagt (siehe hier), hat die Partei nun mit einer weiteren Anfrage im Rat der Stadt nachgelegt.

Hintergrund ist der Fakt, daß die Stadtwerke Bochum gegenüber Herrn Steinbrück eine Unterlassungserklärung abgegeben haben. So dürfen die Stadtwerke nun nicht mehr behaupten, daß es vertraglich geregelt war das Honorar von Herrn Steinbrück (25.000 €) einer wohltätigen Organisation zu spenden. Etwas, was die Stadtwerke bisher behauptet haben und u.a. damit auch die hohen Zahlungen begründeten.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum hat diese neue Faktenlage zum Anlaß genommen, um noch einmal tiefer nachzubohren.

Die Partei möchte nun von der Verwaltung u.a. in Erfahrung bringen, ob die Verantwortlichen bei den Stadtwerken Bochum ihre eigenen Verträge nicht kennen, oder warum hier wahrheitswidrig behauptet wurde das Honorarzahlungen wohltätigen Zwecken zugeführt werden müssen. Des Weiteren möchte die NPD wissen, ob nun davon ausgegangen werden kann das bei keinem Vertrag der Stadtwerke Bochum (mit den Gästen des sog. “Atrium-Talks”) ein Spendenpassus enthalten ist.

Eine weitere Frage betrifft den Aufsichtsrat der Stadtwerke. Die NPD fragt in diesem Zusammenhang an, warum dem Aufsichtsrat bei den entsprechenden Prüfungen bisher nicht aufgefallen ist, daß die Stadtwerke Bochum vergleichsweise hohe Honorare zahlen, diese jedoch entgegen den bisherigen Aussagen nicht mit einer Spendenaufforderung verknüpfen.

Die Anfrage kann hier nachgelesen werden.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Der NPD “ins Netz” gehen

admin — Tue, 30 Oct 2012 11:46:35 +0000

Kreisverband gehört zu den beliebtesten örtlichen Politikseiten im sozialen Netzwerk Facebook.

Die NPD-Bochum&Wattenscheid hat schon frühzeitig das Potential der sogenannten “sozialen Netzwerken” erkannt und sich bei Facebook und Twitter mit einem eigenen Profil der Öffentlichkeit gestellt.

Der örtliche Kreisverband, sowie die Rats-NPD können sich inzwischen auf 622 “Fans” bei Facebook und Twitter stützen und täglich werden es mehr Bürgerinnen und Bürger, die sich offen zur nationalen Opposition bekennen. Mit dieser “Fanzahl” liegt die NPD-Bochum&Wattenscheid auf Platz 2 der beliebtesten örtlichen Politikseiten bei Facebook. Die kommunistische DKP bringt es zur Zeit auf 9 Unterstützer, die CDU auf 10, die FDP-Abspaltung “Freie Bürger” auf 37, die SED-Nachfolgepartei “DieLinke” auf 51, die UWG auf 79, die Grüne Jugend auf 142 (der Grünen-Kreisverband ist in dem sozialen Netzwerk nicht vertreten), die FDP auf 173 und sogar die Internetpartei “Piraten” nur auf 286. Lediglich die SPD hat die NPD mit 1042 Unterstützern überrundet, was bei der Größe der SPD jedoch auch kein überragendes Ergebnis ist.

Durch die unzensierte Nachrichtenweitergabe in diesen sozialen Netzwerken, setzt sich eine Art Schneeballeffekt in Gang, da auch unsere Freunde und Unterstützer ihrerseits virtuelle “Freunde” haben und unsere Nachrichten weiterverbreiten bzw. weiterverbreiten können. Der Wirkungsgrad einer Meldung ist also kaum zu überblicken.

Der st. Kreisvorsitzende und Referent der NPD im Rat Markus Schumacher, sagte dazu: “Neben unserer Arbeit auf der Straße, im Rat und am Bürger, ist die Arbeit in den sozialen Netzwerken zu einem wichtigen Agitationsfeld geworden. Gerade die Tatsache das vor allem junge Menschen das Internet zur Informationsgewinnung nutzen und sich frei bzw. unzensiert informieren ist für uns ein nicht zu unterschätzender Fakt – auch für die zukünftige Mitgliedergewinnung.”

Nutzen auch Sie die Möglichkeit und informieren Sie sich unzensiert und tagesaktuell über unsere Arbeit bzw. unsere Ideen und Ziele:

Die NPD-Bochum&Wattenscheid bei Facebook.
Die NPD-Bochum&Wattenscheid bei Twitter.

Steinbrück-Auftritt bei den Stadtwerken Bochum

admin — Tue, 30 Oct 2012 11:04:10 +0000

Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß 04/12

P. Steinbrück (SPD) und die Stadtwerke Bochum

admin — Tue, 30 Oct 2012 11:02:56 +0000

Höheres Honorar als bei Banken und Wirtschaftsinstituten

Am 30.10.2012 trat P. Steinbrück (Kanzlerkandidat der SPD) in Berlin vor die Presse, um seine Nebeneinkünfte aus Vortragshonoraren etc. offenzulegen.

Bei der anschließenden Fragerunde stellte eine Journalistin die Frage ob Herr Steinbrück erklären könnte, warum die Stadtwerke Bochum ihm ein höheres Vortragshonorar gezahlt haben als z.B. manche Bank oder Wirtschaftsinstitut. Herr Steinbrück konnte hierauf keine aussagekräftige Antwort geben.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum nimmt diese berechtigte Frage auf und hat ihrerseits eine Anfrage zur nächsten Haupt- und Finanzausschußsitzung eingebracht. Die soziale Heimatpartei möchte in Erfahrung bringen, wie hoch das gezahlte Honorar der Stadtwerke Bochum an Herrn Steinbrück war und warum die Stadtwerke (deren Aufsichtsratsvorsitzende die Oberbürgermeisterin Scholz (SPD) ist) ihm ein Honorar gezahlt haben, welches sich scheinbar auffällig von anderen Vergütungen abhebt.

Der NPD-Stadtverordnete Claus Cremer sagte dazu: “Es ist schon interessant das ein Unternehmen mit städtischer Beteiligung, gerade in der derzeitigen Finanzsituation der Stadt, so mit den Geldern umgeht. Ich bin mir aber sicher das Frau Scholz hier eine zufriedenstellende Antwort geben kann, schon alleine damit böse Zungen keine unlautere Verbindung zwischen der SPD-Aufsichtsratsvorsitzenden und dem SPD-Parteigenossen Steinbrück herbeireden.”

NPD im Rat der Stadt Bochum

Die Anfrage kann hier abgerufen werden.

Massenzustrom von Asylanten erreicht nun auch Bochum und Wattenscheid

admin — Wed, 17 Oct 2012 07:55:40 +0000

Es war nur eine Frage der Zeit, bis der schon seit Jahren mehr oder weniger kontinuierlich anhaltende Massenzustrom von Asylanten, Versorgungsflüchtlingen und ähnlichen Personenkreisen auch wieder vermehrt Bochum und Wattenscheid erreichen würde.

Das liegt nicht zuletzt an dem in letzter Zeit besonders stark angewachsenem Zufluß dieser Menschen aus den Balkanstaaten in die BRD, nachdem der so genannte “Arabische Frühling” (der von den Aufständen, Protesten und schweren inneren Kämpfen gekennzeichnet war) weitgehend sein Ende gefunden hat und von einer neuen Zuwanderungswelle abgelöst zu werden scheint.

Der nun stark ansteigende Zustrom betrifft vor allem Asylanten aus den Nicht-EU-Staaten Serbien und Mazedonien.

Für Serbien, das am 1. März 2012 offiziell den Status eines EU-Beitrittskandidaten erhielt und zu dessen Staatsbürgern nach inoffiziellen Angaben ca. 500.000 Angehörige des fahrenden Landvolks der Roma gehören, wurde im Rahmen des EU-Beitrittsprozesses die Visapflicht serbischer Staatsbürger bei Reisen in die EU- und Schengen-Staaten 2009 fallengelassen. Das gilt auch für die Roma. Damit war für die Politiker von vornherein völlig absehbar, daß sich eine Masse dieser z.T. bettelarmen und sozial wie sittlich mehr als kritikwürdigen Zigeuner (auch dank ihrer bekannten Eigenschaft als Nomadenvolk) auf die reicheren EU-Länder, vornehmlich natürlich Deutschland, stürzen würde, um dort ein spendables und ihnen mehr zugeneigtes System zu finden. Andes als es verständlicherweise in Serbien der Fall ist – durchaus eine attraktive Verlockung!

Es ist daher eine Verlogenheit und Heuchelei, wenn jetzt in Anbetracht des aktuellen und sich auch ankündigenden weiteren Massenandrangs dieser Menschen Politiker wie Innenminister Friedrich (CSU) diese Visafreiheit bemängeln, wenn die etablierten Systemparteien selbt mit dafür verantwortlich sind/waren. Wenn Serbien den Status als vollwertiger EU-Staat erhält ist damit zu rechnen, daß dieses Zustromproblem noch drastischere Ausmaße annehmen wird.

Seit Dezember 2005 hat Mazedonien als eines der wirtschaftlich rückständigsten Gebiete mit einer der schwächsten Volkswirtschaften Europas mit hoher Arbeitslosenquote (32%) und schwacher Infrastruktur den Status eines Beitrittskandidaten der EU. Das von ethnischen Konflikten zerrissene Land beherbergt neben anderen Minderheiten auch die Volksgruppe der Roma, die hier ebenfalls Visafreiheit genießt.

Es besteht ohnehin die Gefahr, daß bei Wiederaufflammen des zur Zeit abgeflauten Balkan-Konflikts die der sozialen Unterschicht angehörenden Bevölkerungsteile vermehrt in die BRD auswandern und hier „Stellvertreterkriege“ weiterführen könnten, wenn nicht rigoros zum Schutz der einheimischen Bevölkerung und der Identitätswahrung Migranten (auch aus anderen Konfliktgebieten) sofort wieder zurückgeführt bzw. gar nicht erst aufgenommen werden.

Laut dem “Bundesamt für Migration und Flüchtlinge” haben alleine Serben und Mazedonier in dem Zeitraum vom 1. bis 10. Oktober 2012 fast 1841 Asylanträge (Juli: 539, August: 1116, September: 2435) gestellt, wovon die meisten auf die Volksgruppe der Roma entfallen. Damit ist fast eine Verfünffachung der Asylanträge nur von Balkanbewohnern in der Zeit von Juli bis Oktober 2012 festzustellen, was vor allem auch auf die vom Bundesverfassungsgericht ab Juli 2012 deutlich aufgestockten Asylbewerberleistungen zurückzuführen ist, wie auch der Präsident des zuständigen Bundesamtes feststellte.

Auch wenn er ausdrücklich darauf hinweist, daß bisher kein einziger Asylantrag dieses Personenkreises von den Behörden anerkannt wurde, so hat dies leider überhaupt keine praktische Bedeutung für eine mögliche Abschiebung.

Da das Asylrecht in der BRD ein Grundrecht ist, wird mit Hilfe und Betreuung durch die Multi-Kulti-Lobby und natürlich auf Kosten der Steuerzahler bis zur letzten Instanz geklagt und der „Asylant“ gehegt und gepflegt, bei zeitlicher Verzögerung des Prozeßes und Inanspruchnahme aller Leistungen einschließlich Prozeßkostenhilfe. Wenn endlich der Asylantrag rechtskräftig abgelehnt ist, wird auf eine Abschiebung regelmäßig aus humanitären Gründen und wegen des Zeitablaufs großzügig auch dann verzichtet, wenn der „Asylant“ inzwischen kriminell geworden sein sollte. So schaut’s aus!
Eine Sofortabschiebung ist zwar dennoch gesetzlich möglich, dürfte aber an der vom deutschen Michel durch Wahlen stark gemachte Migrantenlobby vollends scheitern!

Wie nicht anders zu erwarten war, verzeichnen jetzt die Aufnahmeeinrichtungen wegen der ungebremsten Asylantenschwemme „Kapazitätsengpässe“, wie es eine NRW-Ministeriumssprecherin auszudrücken pflegte. Die Lage sei „äußerst angespannt“, ein Ende des Balkanzustroms zeichne sich nicht ab. Hotelzimmer wurden bereits angemietet; auch das THW biederte sich sogleich mit Notunterkünften an.

Auf Anweisung des Innenministeriums müsse nun etliche NRW-Städte nach Möglichkeiten für Notunterkünfte suchen. Auch Bochum und Wattenscheid sind gefordert ihre “Kapazitäten” neu zu überdenken. Die betroffenen Bürgerinnen und Bürger werden es zu schätzen wissen…

NPD • Die soziale Heimatpartei

Anfrage zum radikalislamistischen Salafisten S. Aidoudi

admin — Thu, 13 Sep 2012 10:25:29 +0000

Stadt wußte seit 2005 bescheid

Die NPD im Rat der Stadt Bochum hat die unglaublichen Hintergründe um den radikalen Islamisten Samir Aidoudi zum Anlaß genommen, um der Verwaltung einmal genauer auf den Zahn zu fühlen.

Bekanntlich wollte der Salafist und ehemalige BinLaden-Leibwächter in Bochum-Stahlhausen eine Islamistenmoschee eröffnen, was nur aufgrund aufmerksamer Nachbarn verhindert werden konnte. Die NPD hatte die Vorgänge bereits mit einer öffentlichen Kundgebung auf dem Husemannplatz thematisiert.

Wie die Rechtsamtsdezernentin Diane Jägers dem Haupt- und Finanzausschuß am 05.09.2012 mitteilte, wurde die Stadt durch Sicherheitsbehörden bereits im Jahr 2005 über den Zuzug bzw. die Hintergründe des Islamisten informiert. Die NPD möchte nun u.a. wissen wie es trotz dieser Kenntnis geschehen konnte, daß Aidoudi sich einen neuen Kreis von Salafisten um sich aufbauen konnte und kurz vor der Eröffnung einer Moschee stand.

Die gesamte Anfrage ist hier abrufbar.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Salafist Samir Aidoudi

admin — Thu, 13 Sep 2012 10:18:24 +0000

Anfrage im Rat 08/12

Altersarmut in Bochum und Wattenscheid

admin — Wed, 05 Sep 2012 09:12:35 +0000

NPD hakt im Haupt- und Finanzausschuß nach

Während sich die Politiker der verbrauchten Altparteien darum kümmern ein kostspieliges Prestigeobjekt mit dem Namen “Musikzentrum” aus dem Boden zu stampfen oder gegen die NPD auf dem Husemannplatz und damit für noch mehr Islamisierung und Überfremdung zu demonstrieren, kümmert sich die NPD im Rat der Stadt Bochum lieber um die Belange der Bürgerinnen und Bürger und hakt im Haupt- und Finanzausschuß nach, wie es um die Altersarmut vor Ort bestellt ist.

So brachte die Partei nun eine aktuelle Anfrage in den Geschäftsgang ein, in der es heißt:

“Die Bundesregierung antwortete im August 2012 auf eine parl. Anfrage, daß in Deutschland immer mehr ältere Menschen arbeiten gehen müssen. Ende 2011 gingen mehr als 760 000 Menschen über 64 Jahren einer geringfügigen Beschäftigung nach, knapp 120 000 sog. Minijobber waren sogar älter als 74.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum fragt an:

1. Hat die Verwaltung Erkenntnisse darüber, wie viele Personen im Rentenalter vor Ort a) einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit b) einer geringfügigen Beschäftigung bzw. einem sog. Minijob nachgehen?
2. Wenn ja, wie hat sich diese Zahl in den letzten 5 Jahren entwickelt?
3. Wie viele Personen im Rentenalter sind vor Ort auf staatliche Unterstützung angewiesen?
4. Wie hat sich diese Zahl in den letzten 5 Jahren entwickelt?”

NPD im Rat der Stadt Bochum
Ratsgeschäftsstelle: Junggesellenstr. 8 • 44777 Bochum
npdimrat[at]bochum.de

Altersarmut in Bochum und Wattenscheid

admin — Wed, 05 Sep 2012 09:04:12 +0000

Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß 03/12

Kaputte Spielgeräte im Stadtgarten / Verletzungsgefahr

admin — Tue, 28 Aug 2012 07:14:20 +0000

Anfrage in der Bezirksvertretung 02/12

Sicherheit statt Islamisierung

admin — Sat, 25 Aug 2012 13:39:37 +0000

NPD-Kundgebung am 23.08.2012 in der Bochumer Innenstadt erfolgreich durchgeführt

Am 23.09.2012 führte die NPD-Bochum&Wattenscheid eine Kundgebung unter dem Motto: “Sicherheit statt Islamisierung - Keine Salafistenmoschee in Bochum!” auf dem zentralen Husemannplatz in der Bochumer Innenstadt durch.

Hintergrund der Veranstaltung waren die Pläne des ehemaligen BinLaden-Leibwächters Samir A., der in Bochum eine neue Brutstätte für radikale Salafisten etablieren wollte. Nur den aufmerksamen Bürgern ist es zu verdanken, daß aus diesen Plänen wohl erstmal nichts zu werden scheint.

Gegen 18.00 Uhr fuhr das NPD-Flaggschiff mit unübersehbaren Botschaft “Heimat bewahren - Einwanderung stoppen!” auf den gutbesuchten Husemannplatz und die nationalen Aktivisten nahmen Aufstellung.

Als Redner sprachen auf der Veranstaltung u.a. Holger Apfel (NPD-Parteivorsitzender), Claus Cremer (NPD-Landesvorsitzender und Stadtverordneter Bochum), Matthias Faust (ehem. DVU-Bundesvorsitzender) und Markus Schumacher (st. NPD-Kreisvorsitzender Bochum&Wattenscheid). Alle Redner gingen hart mit den Vorgängen in Bochum, aber auch mit der Überfremdung/Islamisierung Deutschlands allgemein ins Gericht und machten deutlich, daß nur eine nationale Regierung dafür garantieren kann, daß Deutschland das Land der Deutschen bleibt.

Holger Apfel

Claus Cremer

Matthias Faust

Markus Schumacher

Dank der hysterischen Presseberichterstattung im Vorfeld der NPD-Veranstaltung und aufgrund der Anwesenheit verschiedener Fernsehmannschaften, konnte das Anliegen der sozialen Heimatpartei auch überregional wahrgenommen werden.

Das die üblicherweise anwesenden Linkschaoten den Ideen und Forderungen der NPD nichts entgegen zu setzen hatten stellten sie auch am 23.08.2012 wieder einmal eindrucksvoll unter Beweis:

Aussagekräftige Gegendemonstranten

Die Kundgebung wurde gegen 20.00 Uhr planmäßig beendet.

NPD-Bochum&Wattenscheid

Anti-€uro-Kundgebung auf dem Husemannplatz

admin — Sun, 22 Jul 2012 23:29:37 +0000

NPD macht mit ihrer Deutschlandfahrt Station in Bochum

Am 21.07.2012 führte die NPD in der Bochumer Innenstadt eine angekündigte Anti-€U-Kundgebung im Zuge ihrer zur Zeit laufenden Deutschlandfahrt durch. Die Kundgebung stand unter dem Motto: “Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein - Raus aus dem Euro!”

Gegen 16.00 Uhr brachte sich das “Flaggschiff” der NPD auf dem Husemannplatz in Position und die nationalen Aktivisten begannen damit, Aufstellung zu nehmen.

Als erster Redner trat der NPD-Bundespressesprecher Frank Franz ans Mikrophon. Ihm folgte der st. Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid Markus Schumacher, sowie der Landesvorsitzende der NPD-NRW und Bochumer Stadtverordnete, Claus Cremer.

Alle Redner gingen hart mit der derzeitigen Finanzpolitik der etablierten Politversager ins Gericht und forderten einen sofortigen Ausstieg aus der EU, um die Zukunft unserer Landes und unserer Kinder zu sichern. Claus Cremer nutzte die Gelegenheit, um auch das in Bochum brennende Thema “Opel” anzuschneiden und sich für den Erhalt der Arbeitsplätze auszusprechen.

Am Rande der Kundgebung kam es zu einer Gegenveranstaltung verschiedener Parteien und linksextremistischer Politchaoten. Durch die mehrtägige Berichterstattung, sowie durch Gegenprotest, hat die NPD das Ziel der Deutschlandfahrt, nämlich eine größtmögliche Öffentlichkeit, bereits erreicht. Insgesamt fährt die NPD während ihrer Deutschlandfahrt 52 Städte an, um den Protest gegen die derzeitigen Zustände auf die Straße zu tragen.

NPD-Bochum&Wattenscheid

NS: Nach der Kundgebung auf dem Husemannplatz nutze die NPD die Möglichkeit, um mit dem “Flaggschiff” noch eine Werbefahrt durch Bochum und Wattenscheid zu unternehmen und so die Aufmerksamkeit der Bürgerinnen und Bürger auf sich zu ziehen.

NS2: Alle Infos zur Deutschlandfahrt der NPD gibt es unter: www.facebook.com/npd.de

Schafe jetzt auch vor dem Rathaus

admin — Wed, 11 Jul 2012 09:03:18 +0000

Wenn man keine anderen Sorgen hat…

Am 11. Juli war es soweit: Das “Aktionskünstlerpaar” Bertamaria Reetz und Rainer Bonk stellten wie angekündigt 85 blaue Schafe auf dem Rathausvorplatz auf und freuten sich darüber, daß wenigstens ein paar neugierige Blicke und eine Kameramannschaft des WDR anwesend waren.

Schafe jetzt auch vor dem Rathaus

Das “Kunst”projekt soll eine “blaue Friedensherde” darstellen, die für “Respekt und Toleranz” steht. Der NPD-Stadverordnete Claus Cremer sagte zu der Aktion: “Wenn man keine anderen Sorgen hat, stellt man jetzt halt auch Schafe vor das Rathaus. In Zeiten von Massenarbeitslosigkeit, Euro-Wahn, Überfremdung und den massiven sozialen Einschnitte in Bochum und Wattenscheid würden mir eine Menge anderer Ausstellungen einfallen, die sinniger wären.

Zudem wird hier unserer Meinung nach wieder einmal versucht, der Bevölkerung eine wie auch immer geartete “Toleranz” aufzudrücken. Der deutsche Michel soll alles immer toll und schön finden, egal wie schädlich es für unser Land bzw. für den Bürger ist. Gerade heute ist für viele Landsleute das Ende der Fahnenstange erreicht. Toleranz gegenüber der Zerstörung unserer Kultur durch immer mehr Fremdeinflüsse und Toleranz gegenüber den etablierten Politversagern die mit ihrer verfehlten Finanz- und Europapolitik unserer Heimat verkaufen ist absolut fehl am Platz.”

Das Musikzentrum/Konzerthaus kommt…

admin — Fri, 06 Jul 2012 12:44:59 +0000

…koste es, was es wolle!

Am 05.07.2012 hat nach einer rd. zweistündigen, hitzigen Debatte eine Ratsmehrheit aus SPD und CDU dem Bau umstrittenen Konzerthauses/Musikzentrums zugestimmt. Das Prestige-Objekt der etablierten Systemparteien kann damit kommen (wenn nicht noch ein Bürgerentscheid die aktuelle Entwicklung wieder kippt).

Das millionenschwere Bauprojekt hat in Zeiten klammer Kassen und massiven Einschnitten im sozialen Bereich zurecht etliche Gegner innerhalb der Bochumer und Wattenscheider Bevölkerung. Auch die NPD im Rat der Stadt Bochum hat bereits vor der Sitzung verlauten lassen, daß sie dem Bau nicht zustimmen wird und das veranschlagte Geld lieber in Projekte investiert sehen will, die allen Bürgerinnen und Bürgern vor Ort von Nutzen sind.

Möglich wurde das Bauvorhaben “Konzerthaus/Musikzentrum” maßgeblich durch das Schlingerverhalten der Grünen, die nicht klar Farbe bekennen wollten und ihre Wähler lieber im Regen stehen ließen. Zwar stimmten die Ratsmitglieder der Grünen pro Forma gegen die Verwaltungsvorlage und brachten sogar noch einen eigenen Änderungsantrag ein, aber erst durch ihr Verhalten im Umgang mit dem “Koalitionspartner” der SPD wurde eine Mehrheit möglich. So hat sich die Grünen-Fraktion vor der Sitzung dazu entschlossen, die Ratsmitglieder der SPD von der im Koalitionsvertrag festgelegten Vereinbarung zu entbinden, gegen den Bau zu stimmen, wenn die noch im März 2011 selbst gesetzten Vorgaben nicht erfüllt sind.

“Gestern war ein schwarzer Tag für Bochum und Wattenscheid. Während die Infrastruktur vor sich hin dümpelt, immer mehr Schulen und Kindergärten geschlossen werden sollen/müssen und massive Einschnitte im Sozialbereich zum “Sparprogramm” der Stadt und der Bezirksregierung gehören, genehmigt sich eine Mehrheit aus SPD und CDU mit Unterstützung der Grünen ein über 30 Millionen Euro teures Prestige-Objekt, dessen Folgekosten bis heute nicht genau beziffert werden können. Sollte es ein Bürgerbegehren gegen den gestrigen Ratsbeschluß geben, wird die NPD diesen selbstverständlich unterstützen“, sagte der Stadtverordnete Claus Cremer nach der Sitzung.

Die NPD hofft, daß sich viele Bürgerinnen und Bürger bei der nächsten Kommunalwahl an den 05.07.2012 erinnern. Aus diesem Grund werden an dieser Stelle die Damen und Herren Ratsmitglieder veröffentlicht, die entweder für das Musikzentrum/Konzerthaus gestimmt, oder durch ihr Verhalten dazu beigetragen haben:

Stadtspitze:

Ottilie Scholz (OB)
Michael Townsend (Kulturdezernent)

SPD:

Wolgang Breßlein
Rosemarie Busche
Dirk Dziabel
Thilo Elsner
Heinz-Dieter Fleskes
Gudrun Goldschmidt
Dr. Hans Hanke
Klaus Hemmerling
Hans-Peter Herzog
Marc Hildebrand
Herbert Kastner
Christina Knappe
Gerd Krüger
Reiner Kühlborn
Gerhard Lichtenberger
Friedhelm Lueg
Fred Marquardt
Peter Niemann
Hermann Päuser
Dr. Peter Reinirkens
Reiner Rogall
Frank Saade
Gabriela Schäfer
Martina Schmück-Glock
Martina Schnell
Johannes Scholz-Wittek
Rainer Schug
Gabriele Schuh
Ernst Steinbach
Erika Thiel
Manfred Wittmann

CDU:

Gabriele Ankenbrand
Dirk Caemmerer
Karl-Heinz Christoph
Angelika Dümenil
Klaus Franz
Hans-Heinrich Gisevius
Lothar Gräfingholt
Christian Haardt
Hans Henneke
Wolfgang Horneck
Helga Hundrieser
Elke Janura
Dr. Stefan Jox
Ulrich Küpper
Lars Lammert
Gabriele Meckelburg
Gerhard Mette
Roland Mitschke
Dirk Schmidt
Carsten Sökeland
Erika Stahl

Grüne:

Mustafa Calikoglu
Wolfgang Cordes
Züleyha Demir
Karsten Finke
Martina Foltys-Banning
Doris Hucke
Anna Konincks
Helmut Orzschig-Tauchert
Astrid Platzmann-Scholten
Manfred Preuß

“Freie Bürger / Ex-FDP”:

Hans-Friedel Donschen
Jens Lücking
Sascha Merz
Dr. Klaus-Axel Riemann

Es bleibt dabei: Sozial geht halt nur national.

NPD im Rat der Stadt Bochum
-Pressestelle-

Opel-Solidariät deutlich sichtbar

admin — Fri, 22 Jun 2012 08:21:01 +0000

Plakate der NPD fast vollständig vergriffen.

Die Opel-Solidaritätsplakate der NPD sind ein voller Erfolg und bereits wenige Tage nach ihrem Erscheinen fast vollständig vergriffen.

Zudem erreichten die Netzredaktion des Kreisverbandes erste Bildzusendungen von Bürgern, die wir an dieser Stelle auszugsweise dokumentieren wollen:

NPD-Bochum&Wattenscheid

—

Wir weisen noch einmal darauf hin, daß das Anbringen von Plakaten und Aufklebern nur an den dafür vorgesehenen bzw. genehmigten Stellen erlaubt ist. Wildes Plakatieren kann eine Ordnungswidrigkeit, in manchen Fällen auch eine Straftat darstellen. Die NPD-NRW, der NPD Kreisverband Bochum&Wattenscheid und die NPD im Rat der Stadt Bochum sind in solchen Fällen von einer Haftung ausgeschlossen.

“Elektronische Akten” statt Papierflut

admin — Thu, 14 Jun 2012 09:55:42 +0000

Anfrage im Rat 07/12

Ausbau der Kinderbetreuung

admin — Thu, 14 Jun 2012 09:01:48 +0000

Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß 02/12

OPEL: Arbeitsplatzgarantie bis 2016 reine Augenwischerei

admin — Thu, 14 Jun 2012 07:42:50 +0000

GM spielt “Zuckerbrot und Peitsche”

Die Zukunft von Opel in Bochum soll bis 2016 gesichert sein. Dies teilte der Konzern am 13.06. in einer Erklärung mit. Damit sollen Spekulationen um eine vorzeitige Schließung zum Ende des Jahres 2014 beendet werden.

Nach Ansicht der NPD ist die nun verbreitete “Arbeitsplatzgarantie” nichts weiter als Augenwischerei und soll den berechtigten Protest der betroffenen Mitarbeiter und Unterstützer zum Erliegen bringen. Seit Jahren droht der US-amerikanische Mutterkonzern GM immer wieder mit einer Werksschließung und will damit die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dazu nötigen weiteren Zugeständnissen wie Lohnkürzungen, Kurzarbeit, Urlaubsverzicht, etc. zuzustimmen. GM scheint das Spiel “Zuckerbrot und Peitsche” perfektioniert zu haben, um damit seine eigenen Kapitalinteressen ohne Rücksicht weiter voranzutreiben.

Der Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid Claus Cremer sagte in einer ersten Stellungnahme: “Selbst wenn die Arbeitsplatzgarantie bis 2016 zutreffen sollte, was bei der aktuellen Wirtschaftslage und der Eurotalfahrt gar nicht sicher ist, ist nichts gewonnen. Die Arbeitslosigkeit der betroffenen Mitarbeiter und der Menschen in den Zulieferbetrieben etc. (an jedem Opel-Arbeitsplatz hängen ca. vier weitere Arbeitspätze. d.Red.) verschiebt sich lediglich um zwei Jahre.”

Der Kreisorganisationsleiter der sozialen Heimatpartei Christopher Krumtünger ergänzt: “Mit der Zukunft und den Ängsten der betroffenen Landsleute spielt man nicht. Wir werden aus diesem Grund auch weiterhin den Arbeitern bei Opel zur Seite stehen und unsere Solidarität auch politisch weiter demonstrieren.”

Es bleibt dabei:

Wir wollen nicht Zahlmeister Europas sein!

admin — Mon, 11 Jun 2012 08:15:07 +0000

Kreisverband führt Infostand zum bundesweiten Aktionstag der NPD in Wattenscheid durch

Am 09.06. fand der zweite bundesweite Aktionstag der NPD unter dem aktuellen Kampagnenmotto: “Raus aus dem €uro - Raus aus der EU!” statt.

Der NPD-Kreisverband Bochum&Wattenscheid nahm natürlich ebenfalls am Aktionstag teil und führte einen Informationsstand mit anschließender Flugblattverteilaktion in der Wattenscheider Innenstadt (August-Bebel-Platz) durch.

Zwischen 11.00 Uhr und 13.00 Uhr informierten die Nationalisten die Bürgerinnen und Bürger über ihre Ideen und Ziele und machten deutlich, daß der €uro bzw. die EU der Todesstoß für Deutschland sein werden und nur ein konsequenter Austritt aus dem Moloch Brüssel und die Rückbesinnung auf eine eigene Währung die Zukunft sichern können. Neben dem Protest gegen die Europa-Politik der etablierten Systemparteien nutzte die NPD die Möglichkeit, sich auch gegen die aktuellen Entwicklungen bei Opel zu positionieren und sich mit den betroffenen Mitarbeitern zu solidarisieren.

Im Anschluß an den Informationsstand fand noch eine Flugblattverteilung in Wattenscheid-Mitte statt.

NPD-Bochum&Wattenscheid

Das Flugblatt zum Anti-€U-Protest: http://tinyurl.com/bsn7grw
Das Flugblatt zum OPEL-Protest: http://tinyurl.com/OpelKampf
Die Netzseite zur Anti-€U-Kampagne: http://nein-zum-euro.de

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QR-Code zum Artikel

Kein Geld für die Bürger, dafür ein Konzerthaus

admin — Mon, 04 Jun 2012 10:15:22 +0000

NPD wird im Rat gegen die Pläne stimmen.

Der “sozialterroristische Akt” gegen die Bürgerinnen und Bürger (auch genannt: Haushaltsplan) ist durch die etablierten Systemparteien gerade erst verabschiedet worden und schon steht ein neues Thema auf der Tagesordnung des Rates, welches für viel Wirbel in der Bevölkerung sorgt.

Die Rede ist hier vom vielkritisierten und bereits abgelehnten Konzerthaus im Viktoria-Quartier, das heute unter dem Namen “Musikzentrum” firmiert und das Wunschkind der Rathausmehrheit ist. Während also in Bochum und Wattenscheid Grundschulen schließen, Preise für Museen, Theater, Ferienpaß etc. erhöht und Warmbadetage gestrichen werden, wird ein 33 Millionen € teures Leuchtturmprojekt aus dem Boden gestampft dessen Finanzierung in den Sternen steht.

Nicht nur das die Stadt die Jahrhunderthalle für 2,17 Millionen € kaufen und die damit verbundenen rd. 2 Millionen € jährliche Folgekosten übernehmen mußte, damit das Land NRW überhaupt den Bau des “Musikzentrums” fördert, nein, auch die “Stiftung Musikzentrum” hat die angekündigten Spenden für den Bau bisher nicht erbringen bzw. vorweisen können. Zudem ist der Entwurf für das Musikzentrum um rd. 1,5 Mio. zu teuer und umfasst nicht einmal die Baukosten für die notwendigen Verwaltungsräume für die Symphoniker.

Der NPD-Kreisvorsitzende und Stadtverordnete Claus Cremer dazu: “Die NPD stellt sich nicht gegen den Bau eines Konzerthauses an sich. Selbstverständlich sind solche Einrichtungen kulturell wertvoll und eigentlich auch förderungswert. In Zeiten von Nothaushaltsrecht und der Zusammstreichung von sozialen Leistungen sind wir aber nicht bereit den Bürgerinnen und Bürgern ein Projekt vor die Nase zu setzen, welches nur von ausgesuchten Kreisen genutzt werden kann, weil die Mehrheit der Bevölkerung sicherlich derzeit andere Sorgen hat als sich eine Karte für die Symphoniker zu kaufen, die sich noch nicht einmal alle leisten können. Aus diesem Grund wird die NPD im Rat der Stadt Bochum gegen die Planungen zum Bau des Musikzentrums stimmen und fordert das veranschlagte Geld lieber in Kindergärten, Schulen und soziale Einrichtungen zu stecken.“

KAMPF um jeden Arbeitsplatz!

admin — Tue, 22 May 2012 11:35:04 +0000

OPEL wieder in deutsche Hand! Neues Flugblatt der Rats-NPD erschienen.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum hat aufgrund der aktuellen Situation ein neues Flugblatt unter dem Motto:

“KAMPF um jeden Arbeitsplatz! OPEL wieder in deutsche Hand!”

herausgegeben.

Helfen auch Sie aktiv mit und vervielfältigen/verbreiten Sie das Flugblatt in Ihrem Freundes- und Bekanntenkreis bzw. in Ihrem Wohnumfeld.

Sozial geht nur national.

Opel muß vor Detroit gerettet werden!

admin — Mon, 21 May 2012 12:22:40 +0000

Opel hat nur dann eine Zukunft, wenn es wieder in deutsche Hände kommt

Mit großer Besorgnis nimmt die NPD den in dieser Woche veröffentlichten Unternehmensplan von Opel zur Kenntnis, nach dem das Opel-Hauptmodell „Astra“ in Zukunft nicht mehr im deutschen Stammwerk Rüsselsheim, sondern im englischen Ellesmere Port und im schlesischen Gleiwitz gefertigt werden soll. Dafür soll nun die Fertigung des Familienwagens „Zafira“, der momentan noch im Bochumer Opel-Werk hergestellt wird, nach Rüsselsheim ausgelagert werden. Dem Bochumer Opel-Werk droht nun nach Auffassung vieler Branchenkenner die Schließung.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der NPD, Arne Schimmer, äußerte dazu:

„Der ‚Fall Opel‛ demonstriert eindrucksvoll die wirtschaftspolitische Ohnmacht der Bundesrepublik Deutschland. Schon vor mehr als drei Jahren, als Opel sich schon einmal in einer existenzbedrohenden Krise befunden hatte, hatte die NPD eine Landes- oder Bundesbeteiligung an den Opel-Werken angeregt, um das Rüsselsheimer Traditionsunternehmen aus der verhängnisvollen Vormundschaft von General Motors zu befreien. Opel mußte in den letzten Jahrzehnten immer wieder wertvolle Patente und Neuentwicklungen an die GM-Mutter in Detroit abgeben, im Gegenzug hat General Motors oftmals Verluste, die im Konzern entstanden sind, in die Bilanzen der europäischen Standorte verschoben, oder aber Gewinne, die von Opel Deutschland erwirtschaftet wurden, über das konzerninterne ‚Cash-Pooling‛ nach Detroit transferiert. Ein besonderes Problem von Opel ist die strikte, durch die Detroiter GM-Mutter verordnete Beschränkung des Absatzmarktes auf den stagnierenden europäischen Markt. Alle diese Handicaps und Benachteiligungen machen es Opel faktisch unmöglich, jemals in die Gewinnzone zu kommen.

Die NPD macht sich deshalb weiterhin dafür stark, ein Gesetz zur Abspaltung Opels von der Detroiter General Motors-Zentrale zu erlassen und eine eigenständige Opel AG nach deutschem Recht zu gründen, und diese dann mit Beteiligungen des Bundes, der Länder mit Opel-Standorten und der Opel-Händler zu stützen. Diese Forderung der NPD war schon vor drei Jahren richtig – und sie ist es heute auch noch, denn Opel, das eigentlich wettbewerbsfähige Autos wie das Auto des Jahres 2009, den Opel Insignia, oder eines der ersten serienmäßigen Elektro-Hybridautos wie den Ampera herstellt, wäre überlebensfähig, wenn nur die verhängnisvolle Bindung an Detroit endlich beendet würde.

Der schleichenden Deindustrialisierung Deutschlands muß endlich ein Riegel vorgeschoben werden, und dies wird nur dann möglich sein, wenn in Deutschland nicht länger nur modische marktliberale Dogmen nachgebetet werden, sondern sich unser Land dazu entschließt, endlich eine aktive Industriepolitik zu betreiben, wie es in Japan oder Frankreich schon seit langem erfolgreich vorgemacht wird.“

Sozial statt global • NPD!

Stadt umgeht Prozess und beantwortet NPD-Anfrage

admin — Tue, 08 May 2012 11:55:50 +0000

Angeblich “diskriminierende Wortwahl” genutzt.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum hatte am 02.02.2012 eine Anfrage in den Geschäftsgang eingebracht, mit deren Hilfe sie in Erfahrung bringen wollte, ob es nach der Schließung des sog. “Zigeunerstraßenstrichs” in Dortmund eine Verlagerung der Prostitution nach Bochum gegeben habe.

In einer ersten Rückmeldung weigerte sich die Verwaltung die Anfrage der NPD zu beantworten und verwies darauf, daß der in Dortmund stadtbekannte und übliche Begriff “Zigeunerstraßenstrich” diskriminierend sei. Zudem wies die Verwaltung darauf hin, daß die Anfrage sofort beantwortet werden würde, wenn der NPD-Stadtverordnete sie erneut und mit einem anderen Begleittext einreichen würde.

Die NPD im Rat sah in dem Vorgehen der Verwaltung eine Verletzung ihrer Rechte und einen unzulässigen Eingriff in ihre kommunale Arbeit und schaltete einen Rechtsanwalt ein. Der beauftragte Jurist machte der Verwaltung in mehreren Schreiben deutlich, daß der Begriff “Zigeunerstraßenstrich” als Fremdübernahme ausdrücklich gekennzeichnet und mit Anführungszeichen als solches auch kenntlich gemacht ist. Des Weiteren teilte der Rechtsanwalt dem Rechtsamt der Stadt Bochum mit: “(…) Soweit Sie dies von einer Umformulierung abhängg machen wollen (die Beantwortung der Anfrage / Anm. d. Red.), entbehrt dies rechtlich einer Grundlage und stellt sich auch als missbräuchlicher Formalismus dar. Denn selber geben Sie hier an, die Fragen selbstverständlich beantworten zu wollen, sobald sich mein Mandant dem Zwang des von Ihnen vorgegebenen Formalismus unterwirft.”

Die Stadt wurde zudem darauf hingewiesen, daß bei einer weiteren Verweigerungshaltung die Angelegenheit zum Gegenstand eines kommunalen Organstreitverfahrens gemacht wird. Diesem Organstreitverfahren wollte sich die Stadt nicht stellen und teilte dem Rechtsanwalt der NPD mit, daß die Angelegenheit in den “verwaltungsmäßigen Geschäftsgang gegeben” wird.

Der NPD-Stadtverordnete Claus Cremer sagte zu dem Vorgang: “Es ist schon erstaunlich wie die Stadt hier ganz offen versucht hat, einem gewählten Abgeordneten vorzuschreiben was er zu sagen hat und was nicht. Mit solchen Versuchen ist man bei der NPD aber an der falschen Adresse. Wir sagen was Sie denken und wir sind bereit unser Recht zur Not auch gerichtlich einzuklagen.”

NPD im Rat der Stadt Bochum
Markus Schumacher

Stadt scheitert mit Millionen-Klage gegen die Bezirksregierung Arnsberg

admin — Tue, 08 May 2012 11:19:42 +0000

NPD im Rat fühlt Verwaltung auf den Zahn

Die „Ruhrnachrichten“ berichteten am 07.05.2012 darüber, daß die Stadt Bochum mit einer Millionen-Klage gegen die Bezirksregierung Arnsberg gescheitert ist. Hintergrund sind nicht gezahlte Fördermittel für den Umbau der Jahrhunderthalle.

Das zuständige Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Klage u.a. deshalb als unzulässig eingestuft, weil Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch schon im Jahr 2008 erklärte hatte, daß er sich mit der vom Land NRW beabsichtigten Kürzung der Fördermittel einverstanden erklärt. Zwar hat die Verwaltung seinerzeit diese Entscheidung wieder zurückgenommen und gegen die Fördermittelkürzung geklagt, jedoch ohne Erfolg, da der Rechtsmittelverzicht wirksam durch den Stadtbaurat erklärt wurde.

Das Land NRW hat seinerzeit rd. 1,5 Millionen Euro nicht ausgezahlt und zur Begründung Fehler bei der Vergabe der notwendigen Bauaufträge genannt.

Die NPD im Rat der Stadt Bochum hat die Vorkommnisse zum Anlaß genommen, um der Verwaltung einmal genauer auf den Zahn zu fühlen. Folgende Fragen wurden der Verwaltung zur Ratssitzung am 24.05.2012 zur Beantwortung übermittelt:

1. Welche Gründe haben Stadtbaurat Dr. Ernst Kratzsch im Jahr 2008 dazu bewogen, sich damit einverstanden zu erklären das die entsprechenden Fördermittel um rd. 1,5 Millionen Euro gekürzt werden?

2. Welche Gründe haben die Verwaltung dazu bewogen, die Entscheidung des Stadtbaurates wieder zurückzunehmen und doch gegen die Fördermittelkürzung zu klagen?

3. Welche genauen Vergabefehler wurden vom Land als Begründung für die Fördermittelkürzung genannt?

4. Warum hat die Verwaltung das Projekt „Umbau Jahrhunderthalle“ an die LEG übergeben?

5. Ein Vertreter der Stadt soll am Rande des Prozesses zur Begründung der städtischen Verfehlungen u.a. gesagt haben: „ (…) außerdem sei das Vergaberecht gerade neu geregelt worden.“ Wie lange braucht die Verwaltung im Durchschnitt, um sich mit neuen Gesetzen bzw. Regelungen vertraut zu machen?

Wir sind gespannt…

Die Anfrage der NPD kann hier eingesehen werden.

Gescheiterte Millionen-Klage • Vergabefehler beim Umbau der Jahrhunderthalle

admin — Tue, 08 May 2012 11:13:46 +0000

Anfrage im Rat 06/12

Wahlkampfaktionen in Bochum u. Wattenscheid

admin — Tue, 08 May 2012 10:21:51 +0000

Infostände, Flugblattverteilungen, Plakatierungen und Kundgebung mit dem Parteivorsitzenden in der Bochumer Innenstadt.

Der Landtagswahlkampf der NPD wird auch durch den örtlichen NPD-Kreisverband intensiv geführt.

Wir sagen, was Sie denken.

Unser Land - unser Geld!

Neben einigen Infoständen (so z.B. in Wattenscheid, Weitmar, Altenbochum / weitere folgen noch) und Plakatierungen, gab es am 04.05.2012 eine Wahlkundgebung in der Bochumer Innenstadt, an der neben dem Stadtverordneten Claus Cremer und dem st. Kreisvorsitzenden Markus Schumacher auch der Parteivorsitzende der NPD und Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag Holger Apfel teilnahm.

Infostand in Weitmar

Trotz Störungsversuchen durch linke Politchaoten und Ausländerbanden konnte die Kundgebung, die unter dem Motto: “Raus aus dem €uro - Am 13.Mai: NPD wählen!” stand, wie geplant durchgeführt werden.

Kundgebung Bochum / Holger Apfel

Kundgebung Bochum / Claus Cremer

Kundgebung Bochum / Geifernde Linke u. Ausländer

Der Kreisvorsitzende erklärte: “Wer mit den derzeitigen Zuständen in unserem Land nicht einverstanden ist und eine wirkliche Alternative zu den herrschenden Politversagern sucht, findet diese Alternative auf dem Wahlzettel unter Liste 8. Die NPD!”

NPD • Aus LIEBE zu Deutschland.

Wahlkampfinfostand in Wattenscheid

admin — Sat, 14 Apr 2012 17:10:31 +0000

Am 13.Mai: NPD wählen!

Die NPD-Bochum&Wattenscheid führte am 14.04.2012 einen Informationsstand zur Landtagswahl in der Wattenscheider Innenstadt (August-Bebel-Platz) durch.

Die nationalen Aktivisten bauten den Stand um 11.00 Uhr auf und begannen sofort damit, die Bürgerinnen und Bürger in der gut besuchten Innenstadt mit Flugschriften der Partei zu versorgen und über Ziele/Ideen der NPD zu informieren. Der Stand wurde planmäßig gegen 13.30 Uhr beendet.

Der st. Kreisvorsitzende der NPD, Markus Schumacher, sagte nach der Aktion: “Trotz der Medienhetze gegen unsere Partei sind die Bürgerinnen und Bürger an unseren Ideen und Forderungen interessiert. Innerhalb kürzester Zeit konnten wir heute mehrere hundert Flugblätter verteilen und etliche Bürgergespräche führen. Wer etwas gegen Euro-Wahn, Überfremdung und Massenarbeitslosigkeit unternehmen will kann dies machen, indem er zur Landtagswahl sein Kreuz bei der sozialen Heimatpartei NPD macht.”

Der NPD-Stadtverordnete, Claus Cremer, konnte an dem heutigen Informationsstand nicht teilnehmen, da er als Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der NPD an der Wahlausschußsitzung im Düsseldorfer Landtag teilgenommen hat.

NPD-Bochum&Wattenscheid

NPD tritt zur Neuwahl in Nordrhein-Westfalen an

admin — Thu, 15 Mar 2012 12:19:34 +0000

Den Bürgern eine wirkliche Alternative bieten

NRW- Auch die NPD wurde am gestrigen Tag von den Ereignissen im Düsseldorfer Landtag vollkommen überrascht. Mit einer vorzeitigen Auflösung des Parlaments und der Ansetzung von Neuwahlen hat die soziale Heimatpartei in NRW zwar gerechnet, jedoch nicht zu diesem Zeitpunkt. Der geschäftsführende Landesvorstand hat umgehend reagiert und kurzfristig eine Sondersitzung einberufen, um über einen Antritt zur Wahl zu beraten.

Der Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer, sagte im Anschluß an die Sitzung: ,,Die NPD begrüßt die Entscheidung des Landtags, da die etablierten Politversager unser Land eh nur noch verwaltet und mit Entscheidungen überzogen haben, die politische Weitsicht und Verantwortungsgefühl gegenüber der einheimischen Bevölkerung vermissen lassen. Wir haben uns auf der heutigen Sitzung dazu entschieden zur Neuwahl anzutreten. Uns ist bewußt, daß wir vor undemokratisch hohen Hürden stehen um die Wahlvoraussetzungen zu erlangen. Wir sind uns jedoch sicher, daß wir trotz der kurzen Zeit diese Hürden nehmen werden. Bereits morgen werden die Kreisverbände zu einem Landesparteitag eingeladen und nach der Aufstellung der Landesliste werden wir einen kurzen und knackigen Wahlkampf starten.”

Der Landesvorsitzende erklärte gegenüber den Funktionsträgern der Landespartei zudem, daß er selbstverständlich bereit dazu ist die Partei als Spitzenkandidat in den Wahlkampf zu führen, was allgemeine Zustimmung fand.

Markus Pohl
Landespressesprecher

Quelle: www.npd-nrw.de

“Meinem Amtseid getreu Schaden vom deutschen Volk abzuwenden”

admin — Thu, 08 Mar 2012 23:57:31 +0000

Kurzinterview mit dem Bundespräsidentschaftskandidaten Dr. Olaf Rose

Wie am 05.03.2012 bekannt wurde, wird der Historiker Dr. Olaf Rose als Kandidat der NPD zur Wahl des Bundespräsidenten am 18. März 2012 in Berlin antreten.

Da leider davon ausgegangen werden kann das die etablierten Systemmedien den dritten Kandidaten zur Präsidentschaftswahl wenig bis gar nicht behandeln bzw. vorstellen werden und der Bevölkerung so die Möglichkeit genommen wird sich unzensiert zu informieren, hat die NPD-NRW ein Kurzinterview mit dem Kandidaten geführt:

1. Herr Rose, die NPD hat Sie als Kandidaten zur Bundespräsidentenwahl am 18.03.2012 nominiert. Bitte stellen Sie sich unseren Lesern doch einmal kurz persönlich und politisch vor.

Sehr gerne. Ich wurde 1958 in Arnsberg geboren und bin somit ein waschechter Westfale. Nach dem Abitur habe ich Medizin, Sozialwissenschaften, Pädagogik, Germanistik und Geschichte an der Ruhr-Universität Bochum studiert. Zunächst war ich dann auch dort Mitarbeiter am Lehrstuhl für osteuropäische Geschichte, dann Promotionsstipendiat der Clausewitz-Gesellschaft. Im Jahr 1992 habe ich an der Universität der Bundeswehr in Hamburg über Carl von Clausewitz promoviert. Seit 1986 war ich als Archivar, Historiker und wissenschaftlicher Mitarbeiter in verschiedenen Instituten und Archiven, u.a. im Ruhrgebiet, tätig und wurde 2003 wegen meinen unerwünschten Forschungsergebnisse zum Thema „Zwangsarbeiter im Dritten Reich“ aus dem öffentlichen Dienst entfernt. Seit 2007 bin ich als Parlamentarischer Berater der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag tätig und hier primär für die Bereiche Innenpolitik sowie Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien zuständig. Neben dieser Tätigkeit halte ich Vorträge zu verschiedenen Themen in ganz Deutschland, sowie im Ausland. Als Stadtrat in Pirna ist mir zudem auch die politische Arbeit an der Basis nicht unbekannt.

2. Was hat Sie dazu bewogen für die nationalen Opposition den Hut in den Ring zu werfen?

Es gab innerhalb der Partei natürlich Debatten über Kandidaten und Sinn und Zweck der Veranstaltung. Aber dann war klar, daß gerade in einer Phase, in der mit der Brechstange versucht werden soll die NPD zu kriminalisieren und ihr geistige Nähe zu den (staatlich gelenkten?) Mördern des “NSU” zu unterstellen, man eine solche Gelegenheit nutzen muß, um den Landsleuten - soweit dies geht - zu zeigen: Es gibt die NPD, sie agiert bei der Wahl des Bundespräsidenten auf Augenhöhe mit den verbrauchten Altparteien und sie hat einen (hoffentlich) präsentablen Kandidaten, der zur Wahl steht. Und vielleicht gelingt es ja, den einen oder anderen Euro-Skeptiker, Gauck-Gegner in der CDU oder einen Freien Wähler von der Seriösität meiner Person und unseres politischen Ansinnens zu überzeugen. Und auch die propalästinensischen Linken sind mit Klarsfeld wahrlich nicht glücklich.

3. Gesetz dem Fall Sie würden gewählt werden: Was wäre Ihre erste Amtshandlung bzw. für welche Dinge würden Sie sich als Bundespräsident einsetzen?

Das kann ich Ihnen ehrlich gesagt noch gar nicht beantworten, weil ich nicht weiß, was dann zuerst auf mich zukäme. Was ich aber weiß, ist, daß von der ersten bis zur letzten Amtshandlung jede einzelne einem einzigen Zweck dienen wird: meinem Amtseid getreu Schaden vom deutschen Volk abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren. Und ich habe vom Begriff “deutsches Volk” eine erheblich präzisere Vorstellung als z.B. der zurückgetretene Bundespräsident Christian Wulff.

Vielen Dank für das Gespräch und alles Gute für die anstehende Wahl.

Das Interview führte C. Cremer

NPD-NRW

Rote Gesinnungswächter rasen vor Wut

admin — Mon, 05 Mar 2012 09:39:43 +0000

NPD-Zeitung in Bahnhofsbuchhandlung

In einer Pressemittelung vom 02.03.2012 echauffiert sich die linksextremistische “Soziale Liste” über die Zeitschriften- und Zeitungsauswahl der Bochumer Bahnhofsbuchhandlung “Presse & Buch”.

So beklagt der DKP-Ableger, die kritisierte Buchhandlung habe rechtslastige Zeitschriften wie die „Junge Freiheit“, „Der Schlesier“ und die „Preußische Allgemeine Zeitung“ in im Angebot. Besondere Aufgebrachtheit löste bei den linken Meinungswächtern die Tatsache aus, daß auch die NPD-Monatszeitung „Deutsche Stimme“ im Sortiment des Geschäfts vorzufinden ist, was “die Spitze des Eisberges” darstelle.

So banal die Vorwürfe auch erscheinen, werden sie dennoch mühevoll zu einem Skandal aufgebauscht.

Obwohl z.B. die “Deutsche Stimme” seit mehreren Jahren in der betroffenen Buchhandlung erhältlich ist, will die umtriebige “Soziale Liste” erst jüngst durch “(fingierte?) Hinweise empörter Bürger” auf diese Tatsache aufmerksam geworden sein.

Ungeachtet dessen, daß es keinen rechtlichen Spielraum gibt den Vertrieb gesetzlich erlaubter Pressetitel zu verbieten, kann die “Soziale Lste” eine solch degoutante Zeitschriftenauswahl selbstverständlich nicht dulden und ruft daher die “demokratischen und antifaschistischen Kräfte in Bochum” dazu auf “durch geeignete Aktivitäten (Protest, Boykott) deutlich zu machen, dass in unserer Stadt kein Platz für neofaschistische Hetze ist.“.

Abgesehen davon, daß ein derartiger Boykottaufruf gerade bei den selbsternannten Gutmenschen bestimmte historische Reminiszenzen erwecken muß, scheint die “Soziale Liste” vergessen zu wollen, daß militante, linkskriminelle Strukturen unter den genannten “geeigneten Aktivitäten” etwas anderes verstehen dürften, wie der stetige Anstieg linksextremistischer Gewalt in Bochum und Gesamtdeutschland beweist.

Die aktuelle Diskussion ist aufschlußreich, wirft sie doch erneut ein bezeichndendes Licht auf die “Soziale Liste” und die Medien in dieser Stadt, die den Vorgang begierig aufgreifen. Einmal mehr zeigt sich hier das “Don Quichotte-Syndrom” der sog. Wählervereinigung, die gegen alles hetzt und wettert, was eine deutsche und nationale Denkweise zum Ausdruck bringt.

Von Seiten der Bochumer und Wattenscheider Bürgerinnen und Bürger dürfte dieser blindwütige Aktionismus allenfalls belächelt werden, da Massenarbeitslosigkeit, Sozialabbau und Überfremdung wesentlich brisantere Themen in unserer Gesellschaft bilden.

Andererseits ist an dieser Stelle die interessante Frage des Verhältnisses der “Sozialen Liste” und der Systemmedien zur Presse- und Meinungsfreiheit zu stellen, die im Art. 5 Abs. 1 des Grundgesetzes verankert ist. Mit dem direkten Aufruf zur Zensur stellt sich zumindest die “Soziale Liste” in einen deutlichen Widerspruch zum dortigen Grundsatz: “Eine Zensur findet nicht statt.”

Die NPD begrüßt daher das Verhalten des für den Buchbetrieb zuständigen Valora-Konzerns, der sich nicht durch die Einschüchterungsversuche der Linksradikalen beeindrucken ließ, sich hinter das Prinzip der Meinungsfreiheit stellte und sich gegen die Ausübung einer Zensur von Presseorganen aussprach.

Gleichzeitig haben die linken Kräfte vor Ort der Öffentlichkeit wieder einmal eindrucksvoll vor Augen geführt, wie sie scheinbar zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung in Deutschland stehen.

NPD-Bochum&Wattenscheid

(ms)

Aktuelle Initiativen der NPD im Rat

admin — Thu, 01 Mar 2012 10:30:49 +0000

Linksextremismus, gewaltbereite Muslime und Schließungen von Schlecker-Filialen

Zur Sitzung des Rates am 01.03.2012 hat die NPD drei parl. Anfragen zu aktuellen Themen eingereicht.

1. Vor dem Hintergrund einer populistischen Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema “Neonazismus” in Bochum (bei deren Beantwortung u.a. herauskam, daß ein Großteil der sog. “rechtsextremistischen Straftaten” Meinungsverbrechen sind), hat sich die NPD dazu entschlossen, gleichlautende Fragen zu dem Thema “Linksextremismus” zu stellen.

2. Das Bundesinnenministerium hat eine Studie veröffentlich, wonach jeder vierte Muslime im Alter von 14 bis 32 Jahre in Deutschland nicht bereit ist sich zu integrieren und zudem noch gewaltbereit ist. Die NPD möchte nun von der Verwaltung u.a. wissen, wie viele Muslime in der angesprochenen Altersklasse vor Ort leben und welche Maßnahmen die Stadt ergreift, um einer (weiteren) Radikalisierung der muslimischen/islamischen BRD-Gäste vorzubeugen.

3. Nach den aktuellen Ankündigungen der Drogerie-Kette SCHLECKER, bundesweit knapp 12.000 Arbeitnehmer zu entlassen und knapp die Hälfte der Filialen zu schließen, möchte die NPD in Erfahrung bringen, wie viele Filialen in Bochum und Wattenscheid von möglichen Schließungen betroffen sind bzw. sein könnten und wie viele Arbeitnehmer von entsprechende Schließungen betroffen wären.

NPD im Rat der Stadt Bochum • Für SIE vor Ort aktiv.

Schließung von SCHLECKER-Filialen

admin — Thu, 01 Mar 2012 10:13:10 +0000

Anfrage im Rat 05/12

Studie des BMI zur mangelnden Integration und Gewaltbereitschaft junger Muslime

admin — Thu, 01 Mar 2012 10:11:31 +0000

Anfrage im Rat 04/12

Linksextremistische Aktivitäten in Bochum

admin — Thu, 01 Mar 2012 10:09:37 +0000

Anfrage im Rat 03/12

Bochumer FDP zerlegt sich selbst

admin — Wed, 29 Feb 2012 07:59:25 +0000

Nun heißt es: Alter Wein in neuen Schläuchen

Am Montag, den 27.02.2012, trat der ehemalige FDP-Fraktionsvorsitzende Jens Lücking aus seiner Partei aus und gründete gemeinsam mit seinen Ratskollegen Hans-Friedel Donschen, Dr. Axel Riemann und Sascha Merz die Abspaltung “Freie Bürger Bochum”, um kommunalpolitisch weiter mitspielen zu dürfen.

Somit ist die ehemals aus sechs Personen bestehende Fraktion der Liberalen auf eine zweiköpfige FDP-Ratsgruppe geschrumpft.

Laut Lücking sei das Ziel der “Freien Bürger Bochum” den Einwohnern “eine größtmögliche Mitbestimmung am Geschehen in der Stadt einzuräumen und sie in die Entscheidungsfindungen konsultativ mit einzubeziehen” und er begründet seinen Austritt aus der FDP damit, daß er und seine Weggefährten nun ohne eine parteipolitische Verpflichtung “entsprechend frei handeln” könnten.

Was auf den ersten Blick vernünftig und folgerichtig erscheint, wenn man sich mit seinen ehemaligen Parteigenossen politisch überworfen haben sollte, erweist sich als nicht so uneigennützig, wie Lücking vorgibt.

Vorangegangen war dem Fraktionszerfall die personelle Neuaufstellung des örtlichen FDP-Verbandes beim letzten Kreisparteitag, wo Bastian Gläser zum Nachfolger von Jens Lückig, der nicht wieder als Kreisvorsitzender kandidierte, gewählt wurde. Der innerparteiliche Führungswechsel betraf neben Lücking weitere FDP-Ratsmitglieder.

Am Montag dann, wurde Jens Lücking als Fraktionschef einstimmig wiedergewählt und Sascha Merz konnte sich gegen den bisherigen Fraktionsvize Felix Haltt durchsetzen und rückte in dessen Amt. Nach den Fraktionsvorstandswahlen wurden die Ratsmitglieder Felix Haltt und Heiko Fröhlich aus der Fraktion ausgeschlossen, da diese wiederum beim angesprochenen Kreisparteitag in Funktionen gewählt wurden und damit wohl zu den FDP-internen “Putschisten” gehören.

Vor diesem Hintergrund erweckt Lückings ominöse Handlungsweise den Eindruck einer kleinkarierten Retourkutsche: Die Bochumer FDP hat ihren Fraktionsstatus nebst allen dazugehörigen Vorteilen und Begünstigungen verloren, während sich die Gruppe um Lücking im Rat ihre Pfründe gesichert hat.

Ein politisch-inhaltlicher Wandel dürfte allerdings mit der neuen Gruppierung “Freie Bürger Bochum” nicht zu erwarten sein und das innerparteiliche Gerangel kaum auf Verständnis in der Öffentlichkeit stoßen.

Es ist davon auszugehen, daß Lücking und Kollegen auch weiter am bürger- und sozialfeindlichen FPD-Kurs festhalten werden und hier sicherlich keine politische Umorientierung stattgefunden hat.

Der NPD-Stadtverordnete, Claus Cremer, kommentierte die Vorgänge als “kalkulierte Vorgehensweise, um sich vom sinkenden Schiff der FDP zu verabschieden, sich neu zu orientieren, persönliche Vorteile zu verschaffen und gegenüber den Wählerinnen und Wählern unter dem Deckmantel einer vermeintlich neuen bürgernahen Gruppierung die bisherigen politischen Ziele weiter zu verfolgen.”

Neben der Bochumer Ratsfraktion hat sich übrigens auch die FDP in der Bezirksvertretung Süd aufgelöst, da die dortigen FDP-Bezirksvertreter dem Beispiel von Lücking & Co. gefolgt sind. In der Bezirksvertretung Wattenscheid gibt es schon länger keine FDP mehr, da sich der dortige Liberale bereits der CDU-Fraktion angeschlossen hat.

NPD im Rat der Stadt Bochum
Markus Schumacher

Videokameras auf Ampelanlage

admin — Mon, 27 Feb 2012 09:51:11 +0000

Anfrage in der Bezirksvertretung 01/12

NPD-Jahreshauptversammlung durchgeführt

admin — Sun, 26 Feb 2012 10:19:39 +0000

Claus Cremer als Kreisvorsitzender einstimmig bestätigt

Am 24.02.2012 führte die NPD-Bochum&Wattenscheid ihre diesjährige Jahreshauptversammlung durch.

Nachdem die anwesenden Mitglieder begrüßt und die vorgeschriebenen Formalitäten erledigt wurden, hielten die Funktionsträger des Kreisverbandes ihre jeweiligen Rechenschaftsberichte. Der Kreisvorsitzende und Stadtverordnete, Claus Cremer, berichtete in seiner Rede über die verschiedenen Aktionen und Veranstaltungen des Kreisverbandes und gab einen Überblick über seine Arbeit im Stadtrat.

Nach den Rechenschaftsberichten kam es zur Neuwahl des Kreisvorstandes. Ohne Gegenkandidat und mit einem einstimmigen Ergebnis wurde der bisherige Kreisvorsitzende in seinem Amt bestätigt. Ihm zur Seite steht als neuer stellvertretender Kreisvorsitzender der bisherige Beisitzer und Referent der Rats-NPD, Markus Schumacher. Die Vorstandswahlen wurden nach der Wahl der Beisitzer, des Schatzmeisters, sowie der Kassenprüfer beendet.

In seinem Schlußwort erklärte Cremer, daß die NPD auch weiterhin das Ohr am Bürger haben und mit verschiedenen Aktionen in den einzelnen Stadtteilen auf sich aufmerksam machen wird. „Gerade in Zeiten von Eurokrise, Nothaushalt, Überfremdung und Massenarbeitslosigkeit ist es wichtig, daß die deutsche Bevölkerung vor Ort eine Alternative zu den herrschenden Politversagern aufgezeigt bekommt.“, so Cremer wörtlich.

Verkaufsoffene Sonntage

admin — Thu, 23 Feb 2012 14:55:04 +0000

Einigung in Sicht

Nach dem Streit um die verkaufsoffenen Sonntage in Bochum und Wattenscheid (wir berichteten), ist nun anscheinend eine Einigung in Sicht.

Am 22.02.2012 traf sich ein runder Tisch aus Kirchen, Gewerkschaften, Einzelhandelsverband und IHK, um einen gemeinsamen Konsens in der Angelegenheit zu finden. Die Oberbürgermeisterin, O. Scholz, teilte den Ratsparteien am 23.02.2012 mit, daß dieser Konsens nun aus 9 verkaufsoffenen Sonntagen besteht, welche von allen beteiligten Institutionen getragen werden. Die entsprechenden Sonntage sollen zudem qualitativ gesteigert werden, was eine Kombination von offenen Ladengeschäften und Stadt(teil)festen bedeutet. So soll es z.B. einen verkaufsoffenen Sonntag während der Wattenscheider Gertrudiskirmes und dem Hofsteder Frühlingsfest geben

Die NPD im Rat der Stadt Bochum wird sich diesem Konsens (sollte er denn nun auch so zu Abstimmung kommen) anschließen. Der Stadtverordnete, Claus Cremer, dazu: “Im Grunde genommen hätte die NPD gegen die erneute Vorlage gestimmt, weil hier schon der Eindruck erweckt wurde, daß in Bochum so lange abgestimmt wird, bis das Ergebnis stimmt. Da sich nun aber die jeweiligen Institutionen geeinigt haben und ein Kompromis dabei herausgekommen ist, der sowohl für die Arbeitnehmer, als auch für die Wirtschaft annehmbar ist, wird die NPD dem auch zustimmen.”

NPD im Rat der Stadt Bochum

Neuer “Blickpunkt” erschienen

admin — Tue, 14 Feb 2012 12:40:15 +0000

Lesen, vervielfältigen, verteilen.

Die neue Ausgabe des “Blickpunkt Rheinland und Westfalen” ist erschienen und kann unter:

http://tinyurl.com/BlickpunktNRW0212

heruntergeladen bzw. eingesehen werden.

Quelle: NPD-NRW

Dresden-Plakataktionen auch in Bochum und Wattenscheid

admin — Sun, 12 Feb 2012 11:07:57 +0000

“Dass sie nicht sinnlos in den Gräbern ruhn liegt nur an unserem Willen unserem Tun“

Wie uns mitgeteilt wurde, haben nationale Aktivisten auch in den Stadtgebieten von Bochum und Wattenscheid Plakataktionen anläßlich des jährlichen Trauermarsches in Dresden durchgeführt, um an den alliierten Bombenholocaust zu erinnern und den hunderttausenden Opfern zu gedenken.

Mehr Informationen zum Thema und zum Trauermarsch: www.gedenkmarsch.de/dresden

NPD-Bochum&Wattenscheid

Auf nach Dresden

admin — Fri, 10 Feb 2012 22:23:15 +0000

Trauermarsch im Gedenken an die Opfer des alliierten Bombenholocaust

Am 13.Februar.2012 findet der jährliche Trauermarsch der nationalen Opposition in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden statt, um an die Opfer des alliierten Bombenholocaust zu erinnern. Auch Aktivisten aus dem Rheinland und Westfalen unterstützen in diesem Jahr wieder den Trauermarsch.

Die NPD-NRW ruft alle Landsleute dazu auf, sich entweder aktiv am Marsch durch die Elbmetropole zu beteiligen, sich am 13.02. durch eine Kerze im Fenster mit den Aktivisten in Dresden zu solidarisieren und überall ein Licht für Dresden leuchten zu lassen, oder im stillen Gedenken den hunderttausenden Opfern des geplanten alliierten Massenmordes die letzte Ehre zu erweisen.

Mehr Informationen gibt es unter: www.gedenkmarsch.de/dresden

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Dresden – der geplante Massenmord

Februar 1945 – die Rote Armee rückt nach Ostdeutschland vor, plündert, vergewaltigt, mordet, treibt die Bevölkerung vor sich her – ein großer Teil flieht nach Dresden.

Die schwachen deutschen Jagdfliegerverbände hatten die Lufthoheit über dem Reich verloren und leisteten nur noch geringen Widerstand. Die Stadt Dresden hat keine Flakabwehr, die Krankenhäuser sind überfüllt. Dresden hat keine Verteidigung, keine Luftschutzbunker, keine Kriegsindustrie.

Trotzdem – oder gerade deswegen – flogen die Alliierten in der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 mit einem 9.000 viermotorige Bomber, Jägern und Jagdbombern Angriffe auf die Stadt und machten sie dem Erdboden gleich.

In vier Angriffswellen wurde die Vernichtung Dresdens durchgeführt:

Der erste Angriff am 13.2.1945 um 22:09 bis 22:35, etwa 3.000 Spreng- und 400.000 Stabbrandbomben.

Der zweite Angriff am 14.2.1945 von 1:22 bis 1:54, etwa 4.500 Spreng- und 170.000 Stabbrandbomben.

Der dritte Angriff am 14.2.1945 von 12:15 bis 12:25, etwa 1.500 Spreng- und 50.000 Stabbrandbomben.

Der vierte Angriff am 15.2.1945 von 12:10 bis 12:50, etwa 900 Spreng- und 50.000 Stabbrandbomben.

Vor allem Frauen, Kinder, Alte und verwundete Soldaten, die in den Lazaretten untergebracht sind, starben sinnlos und ohne Möglichkeit einer Gegenwehr. Die Angriffe wurden zeitlich so aufeinander abgestimmt, daß bei der zweiten Angriffswelle viele Feuerwehrleute, Polizisten, freiwillige Helfer und zum Hilfsdienst herangezogene Kriegsgefangene den Tod fanden. Bei der dritten Angriffswelle machten die Flieger mit Bordgeschützen Jagd auf die Fliehenden und Schutzsuchenden und mähten Hunderte alleine an den Elbwiesen um.

Nach der vierten Angriffswelle bot sich ein Bild des Schreckens:

Von den 1,2 Millionen Menschen, die sich zu dem Zeitpunkt in Dresden aufhielten, starben mindestens 300000 – nur 30.000 von ihnen konnten identifiziert werden. Mehr als ein Drittel der Wohngebäude wurden total vernichtet oder sehr schwer beschädigt, die historische Innenstadt in eine Trümmerlandschaft verwandelt. Bis zum 20.3.1945 abends wurden 202.041 Tote, überwiegend Frauen und Kinder, gezählt. Da der Abtransport der Toten nicht möglich war, mußten sie an Ort und Stelle eingeäschert werden – daher konnte eine gesicherte Zahl der Opfer nie ermittelt werden.

Nie zuvor in der Geschichte wurden Menschen so sinnlos dem Kriegszweck geopfert und ermordet. Der Angriff auf Dresden war kein Versehen der englischen Luftwaffe, sondern geplanter Mord, denn Ziel war es, „die Moral der Bevölkerung“ zu brechen.

Der britische Generalleutnant C. M. Grierson erklärte am 17. Februar 1945 in Paris bei einer Pressekonferenz im Obersten Hauptquartier der Alliierten Streitkräfte in Europa:

„Die Chefs der alliierten Luftwaffen haben endlich die seit langem erwartete Entscheidung getroffen, daß rücksichtslose Terrorbombardierungen der großen deutschen Bevölkerungszentren durchgeführt werden sollen, um damit Hitlers Schicksal schneller zu besiegeln.“

Marschall Arthur Harris, Oberbefehlshaber der britischen Bomberflotte, hatte im Beisein des Marschall Saundby im Luftfahrtministerium angerufen, und Auskunft darüber verlangt, warum Dresden bombardiert werden sollte. Als er den Hörer ablegte, sagte er zu Marschall Saundby: „Churchill selbst hat den Befehl gegeben.“

In der offiziellen „Geschichte der strategischen Luftoffensive gegen Deutschland“ wird bestritten, daß die Sowjets von Churchill gefordert hätten, die Kunst- und Musikstadt Dresden zu zerstören. Es heißt in der amtlichen britischen Darstellung: „Es sind keine Beweise bekannt geworden, daß die Russen ausdrücklich um die Bombardierung von Dresden ersucht hätten.“

Es steht also mit Sicherheit fest, daß in Dresden Hunderttausende sterben mußten, weil Winston Churchill aus eigenem Antrieb oder auf Betreiben seines Beraters „Lord Cherwell„, der in Wirklichkeit Lindemann hieß, den Befehl zur Bombardierung der Stadt gab.

Quelle: Aktionsbündnis “Gegen das Vergessen”

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Höchststrafe für Sexualstraftäter

admin — Fri, 10 Feb 2012 08:37:41 +0000

NPD führt Mahnwachenkundgebung in der Bochumer Innenstadt durch.

Am 09.02.2012 führten rd. 30 nationale Aktivisten auf dem Husemannplatz in der Bochumer Innenstadt eine Mahnwachenkundgebung unter dem Motto: “Keine Verharmlosung von Kindesmißbrauch - Höchststrafe für Sexualstraftäter!” durch.

Hintergrund der kurzfristig angesetzten Aktion waren die unglaublichen Vorgänge, die sich Ende Januar am Bochumer Amtsgericht abspielten (siehe hier).

Gegen 17.30 Uhr versammelten sich die ersten Aktivisten auf dem Husemannplatz und begannen nach polizeilicher Absprache damit, einen zusätzlich angemeldeten Infostand aufzubauen und erste themenbezogene Flugblätter an die Passanten zu verteilen.

Um 18.00 Uhr eröffnete der Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid und Bochumer Stadtverordnete, Claus Cremer, die Veranstaltung und gin auf die Hintergründe der notwendig gewordenen Mahnwachenkundgebung ein. Als nächste Redner folgten Christopher Krumtünger (NPD-Bochum&Wattenscheid), Dennis Bruglemans (JN-Gelsenkirchen), Markus Schuhmacher (NPD-Bochum&Wattenscheid) und der Essener NPD-Stadtverordnete, Marcel Haliti.

Alle Redner gingen auf die ungeheuren Vorgänge im Bochumer Amtsgericht, sowie auf das Problem des Kindesmißbrauch in der BRD allgemein ein und forderten ein konsequentes und hartes Vorgehen der Justiz, anstatt die bisher an den Tag gelegte Samthandschuhpolitik.

Nach etwa einer Stunde versammelten sich ein paar verwirrte Antifachaoten am Husemannplatz und versuchten die Kundgebung der NPD zu stören, was jedoch mangels technischer Unterstützung auf Seiten der Linkschaoten kaum gelang.

Die sich korrekt verhaltene Polizei schirmte die Linksextremisten umgehend ab, was wohl auch zur weiteren Frustration der Schreihälse geführt haben dürfte. Auf einer linksextremen Netzseite der Bochumer Antifa-Pöbels heißt es zudem treffend: “(…) waren um die 20 AntifaschistInnen vor Ort, welche lautstark gegen die Nazis protestierten und pöbelten.”

Bevor die Veranstaltung kurz vor 20.00 Uhr für beendet erklärt wurde, ergriffen noch einmal die Aktivisten Bruglemans und Cremer das Wort. Cremer nutzte die öffentliche Gelegenheit zudem dazu, auf den anstehenden Trauermarsch in Dresden am 13.02.2012 hinzuweisen, der an die Opfer des alliierten Bombenholocaustes erinnern soll.

NPD • Für SIE vor Ort aktiv.

Diskussion um „Verkaufsoffene Sonntage“

admin — Tue, 07 Feb 2012 10:02:52 +0000

NPD das Zünglein an der Waage?

Die Entscheidung des Rates, keine sog. „Verkaufsoffene Sonntage“ in Bo-chum und Wattenscheid zuzulassen, hat zu einer großen Diskussion in der Öffentlichkeit geführt.

Mit einer hauchdünnen Mehrheit von nur einer Stimme, hat der Rat seine Entscheidung getroffen. Im Anschluß an die Ratssitzung haben sich nun Handelsverbände, Gewerkschaften, Kirchen, Parteien etc. zu Wort gemeldet und die Entscheidung entweder begrüßt, oder als „Katastrophe“ bezeichnet. Die Diskussion geht so weit, daß nun sogar darüber diskutiert wird einen abgeänderten Antrag in Bezug auf die „Verkaufsoffenen Sonntage“ erneut in die Beratungen einzubringen und erneut über die Thematik abstimmen zu lassen. Dieser Vorgang kann als befremdlich bezeichnet werden, da sich hier der fade Beigeschmack einstellen kann, daß in Bochum so lange abgestimmt wird bis das Ergebnis „stimmt“.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende, Dieter Fleskes, erklärte gegenüber einer örtlichen Tageszeitung z.B., daß das Abstimmungsverhalten seiner Fraktion „in dieser Form nicht angekündigt“ gewesen sei und er die „nächste Fraktionssitzung zur Klärung“ nutzen will…

Wie dem auch sei: Sollte es im Rat zu einer erneuten Abstimmung über eine entsprechende Verwaltungsvorlage kommen und sollten die Abgeordneten der etablierten Ratsparteien genug Rückgrat besitzen und bei ihrer jeweiligen Entscheidung bleiben, wird die NPD das Zünglein an der Waage sein. Auf der Sitzung des Rates am 02.02.2012 fiel nämlich der Stadtverordnete der NPD krankheitsbedingt aus und konnte an der Abstimmung nicht teilnehmen. Bei der bisherigen hauchdünnen Mehrheit von nur einer Stimme gegen die „Verkaufsoffenen Sonntage“ in Bochum und Wattenscheid kann es also zu einer spannenden Abstimmung kommen.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Analyse der „Bertelsmann-Stiftung“ zur Kinderarmut

admin — Thu, 02 Feb 2012 09:51:03 +0000

Anfrage im Rat 02/12

Verlagerung von Prostitution von Dortmund nach Bochum?

admin — Thu, 02 Feb 2012 09:50:18 +0000

Anfrage im Rat 01/12

Andere reden, wir handeln.

admin — Sun, 29 Jan 2012 12:18:48 +0000

NPD-Informationsstand zur Asylantenproblematik erfolgreich durchgeführt.

Am 28. Januar 2012 war die NPD in Wattenscheid-Höntrop (Höntroper Str. / Wattenscheider Hellweg) mit einem Informationsstand vor Ort, um mit den Bürgerinnen und Bürger in diesem Stadtteil ins Gespräch zu kommen und über die Asylantenheimproblematik auf der Emilstraße zu diskutieren.

Der Informationsstand stand unter dem Motto: “Sicherheit durch Recht und Ordnung - Kriminelle Ausländer raus!” und bezog sich direkt auf die Ausländerschießerei vom Neujahrsmorgen, über die wir bereits mehrmals berichteten. Der betreffende Gewaltakt, der zwei schwerverletzte Ausländer nach sich zog, hatte keineswegs zur Folge, daß etwa von Seiten der etablierten Politversager Kritik an der gängigen Bevölkerungs- und Einwanderungspolitik geübt wird. Stattdessen kritisieren Grüne und Linke den berechtigten Einsatz der Bochumer Polizei in den Asylantemheimen und die sog. “Medizinische Flüchtlingshilfe” fordert sogar dreist eine öffentliche Entschuldigung der Bochumer Polizeipräsidentin, Diana Ewert.

Hier zeigt sich wieder einmal deutlich, daß die multikulturelle Politik des etablierten System ihre schädigenden Früchte auch vor Ort in den Kommunen trägt.

Unabhängig davon war jedoch festzustellen, daß während des Informationsstandes eine große Anzahl Bürgerinnen und Bürger Interesse an den Informationen der sozialen Heimatpartei zeigte und die Asylantenheimproblematik auf der Emilstraße grundlegend anders sieht als z.B. Grüne und Linke. Durch die große Resonanz der örtlichen Bevölkerung fühlt sich die NPD darin bestärkt, die Thematik der Asylproblematik auch weiterhin aufzugreifen und öffentlich aufzuzeigen.

Zeitgleich zu dem Infostand auf dem Wattenscheider Hellweg (vor dem zentralen Supermarkt), verteilte eine weitere Gruppe nationaler Aktivisten die Flugblätter der NPD großflächig an die Höntroper Haushalte, so daß auch die Bürgerinnen und Bürger informiert werden konnten, die nicht den Weg zu dem Stand gefunden haben.

Für Heiterkeit sorgte nebenbei die Tatsache, daß ein parallel durchgeführter Infostand der linksextremistischen MLPD durch Polizeikräfte aufgelöst wurde, da die Kommunisten diesen nicht beim Ordnungsamt angemeldet hatten.

NPD • Für SIE vor Ort aktiv.

Gedenktag 27. Januar

admin — Fri, 27 Jan 2012 09:06:08 +0000

Mit Stolz, aber auch Trauer gedenken wir dem 27. Januar.

Der 27. Januar kann von der deutsche Nation als Freuden-, aber auch als Trauertag begangen werden.

So wurde an einem 27. Januar im Jahre 1756 der weltberühmte ostmärkische Komponist, Wolfgang Amadeus Mozart, geboren. Mozart gilt bis heute als musikalisches Genie, welches der Welt seinen Stempel aufdrückte.

Ebenfalls an einem 27. Januar, dem 27.01.1859, wurde unser letzter Kaiser (Wilhelm II.) geboren, der für ein selbstbewußtes und wirtschaftlich blühendes Deutschland stand.

Der 27. Januar hat aber auch seine Schattenseiten. Mit einem von 55 Bombern geflogenen Luftangriff auf Wilhelmshaven beginnt am 27.01.1943 der Bombenterror der amerikanischen Luftwaffe am Tag. Deutschland wurde ab diesem Zeitpunkt bis zum Kriegsende nahezu täglich von Flugzeugen attackiert.

Es hat halt alles seine zwei Seiten.

Nach Kritik an Polizeieinsatz in den Asylantenheimen an der Emilstraße

admin — Wed, 25 Jan 2012 09:41:39 +0000

NPD stellt Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß

Der berechtigte Einsatz der Bochumer Polizei am Neujahrsmorgen in den Asylantenheimen an der Emilstraße hat zu einer großen, öffentlichen Diskussion geführt.

Während gewisse Kreise die Polizei verbal angreifen anstatt die Umstände des Einsatzes kritisch zu hinterfragen, hat u.a. der Innenausschuß des Landtages festgestellt, daß der Einsatz „verhältnismäßig“ war. Auch der Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid und Stadtverordnete, Claus Cremer, hat sich in die Diskussion eingebracht und einen Offenen Brief an die Bochumer Polizeipräsidentin, Diana Ewert, geschrieben.

Für die Sitzung des Haupt- und Finanzausschußes am 25.01.2012 hat die NPD die Angelegenheit zum Anlaß genommen, um eine Anfrage in den Geschäftsgang der Verwaltung einzubringen. Die NPD im Rat führt in diesem Zusammenhang u.a. aus:

“Die Polizei Bochum hat in ihrer „Polizeilichen Kriminalitätsstatistik für den Bereich der Stadt Bochum 2010“ u.a. festgestellt, daß 20,65 % aller Tatverdächtigen „Nichtdeutsche“ waren. Asylanten werden in diese Zahl mit eingeflossen sein. Eine Statistik für 2011 liegt bisher nicht vor, wird sich jedoch höchstwahrscheinlich auch nicht grundlegend unterscheiden.”

Die Partei möchte nun von der Verwaltung u.a. wissen, wie sich die Zahl der örtlichen Asylbewerber in den letzten 5 Jahren entwickelt hat, bei wie vielen Personen ein entsprechender Asylantrag abgelehnt wurde und wie viele dieser abgelehnten Personen auch wirklich abgeschoben wurden.

Da auch städtische Ämter in den oben beschriebenen Fall am Neujahrsmorgen involviert waren, möchte die NPD zudem in Erfahrung bringen, wie viele Polizeieinsätze es in den letzten 5 Jahren im Zusammenhang mit Asylantenheimen/Asylanten gab, bei denen die Verwaltung in Kenntnis gesetzt wurde und ob die Bochumer Polizei die Verwaltung über Einsätze im Zusammenhang mit Asylantenheimen/Asylanten allgemein informiert.

Die gesamte Anfrage der NPD kann hier abgerufen werden.

Markus Schumacher

Asylantenheime im Stadtgebiet / Einsätze von Sicherheitsbehörden etc.

admin — Wed, 25 Jan 2012 09:25:19 +0000

Anfrage im Haupt- und Finanzausschuß 01/12

Nach Ausländer-Schießerei in Wattenscheid:

admin — Thu, 19 Jan 2012 10:45:38 +0000

NPD-Kreisvorsitzender schreibt Offenen Brief an die Polizeipräsidentin

Nach der Schießerei am Neujahrstag (wir berichteten hier), reißt die unberechtigte Kritik an dem Polizeieinsatz in den Asylantenheimen an der Emilstraße nicht ab. Neuer Höhepunkt ist die unverschämte Aufforderung der “Medizinischen Flüchtlingshilfe” an die Bochumer Polizeipräsidentin, Diana Ewert, sich öffentlich zu entschuldigen.

Der Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid und Stadtverordnete, Claus Cremer, nahm die öffentlichen Angriffe auf die Polizei von Linken, Grünen und “Flüchtlingshilfe” zum Anlaß, um der Polizeipräsidentin auch im Namen der NPD einen Offenen Brief zukommen zu lassen.

In dem Brief schreibt Cremer u.a.: “(…) nachdem sich Parteien wie die DieLinke oder die Grünen öffentlich über den Einsatz der Polizei Bochum am Neujahrstag in den Asylantenheimen an der Emilstraße in Wattenscheid-Höntrop beschwert haben und nun sogar die „Medizinische Flüchtlingshilfe“ auch noch die Frechheit besitzt eine Entschuldigung von Ihnen als Polizeipräsidentin zu verlangen, möchte ich hiermit die Gelegenheit nutzen, Ihnen im Namen meiner Partei und der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger einen Dank, sowie die vollste Unterstützung in dieser Angelegenheit auszusprechen.”

An anderer Stelle heißt es: “(…) Die geäußerte Kritik der oben angesprochenen Gruppierungen hat unserer Meinung nach den Hintergrund, daß einfach nicht sein kann was nicht sein darf. Gerade Parteien wie DieLinke oder die Grünen scheinen mit ihrer schon fast wahnhaften Multikulti-Ideologie die Augen vor den Realitäten zu verschließen. Ich bin mir sicher, daß viele Ihrer Beamten ein Lied davon singen können, wie es auf unseren Straßen wirklich zugeht und wie „gesetzestreu“ und „respektvoll“ etliche der fremdländischen Gäste gerade auch der Polizei gegenübertreten. Es stellt sich zudem die Frage, wie auf eine Schießerei in Wild-West-Manier, bei der auch unbeteiligte Personen durch Querschläger verletzt bzw. sogar getötet werden könnten, nach Meinung der Kritiker hätte reagiert werden sollen. Ein freundliches Zuwinken und die nett vorgebrachte Bitte nach Herausgabe etwaiger Tatwaffen und Täter hätte die Ermittlungen bestimmt nicht weiter voran gebracht…”

Der vollständige Brief kann hier heruntergeladen bzw. eingesehen werden.

NPD-Bochum&Wattenscheid

Ausländerkriminalität? Welche Ausländerkriminalität?

admin — Tue, 17 Jan 2012 12:49:01 +0000

Stadtverwaltung hat keinerlei Daten zur Problematik

Die NPD im Rat der Stadt Bochum brachte am 20.09.2011 eine Anfrage in den Geschäftsgang des Rates ein, durch deren Beantwortung sie sich aktuelle Informationen bzw. Daten zur Problematik der Ausländerkriminalität erhoffte. Insgesamt stellte die NPD 10 Fragen an die zuständige Fachverwaltung.

Nach dem Motto “Ausländerkriminalität? Welche Ausländerkriminalität?” antwortete die Verwaltung nun wörtlich:

“Zu den Fragen 1 - 6 und 8 - 10: Dem Ausländerbüro Bochum liegen hierzu keine Daten vor. Die mögliche Erhebung dieser Daten liegen im Zuständigkeitsbereich der Polizeibehörden.“

und

“Zur Frage 7: Eine differenzierte Auflistung, in welchen Fällen von Abschiebungen es sich um zuvor strafrechtlich in Erscheinung getretene Personen handelt, wird im Ausländerbüro nicht geführt.“

Nach Eingang der “Antwort” in der Ratsgeschäftsstelle sagte der NPD-Stadtverordnete, Claus Cremer: “Sollte es wirklich so sein, daß die Stadt keinerlei Daten bezüglich der immer weiter um sich greifenden Ausländerkriminalität erhebt, ist dies entweder unverantwortlich oder pure Absicht um zu verschleiern, daß die hochgelobte, heile Multikulti-Welt gar nicht existiert. Gerade die letzten Tage und Wochen haben regional und überregional mal wieder deutlich gezeigt, daß Ausländerkriminalität und Deutschenhass in dieser BRD genauso dazugehören wie das Amen in der Kirche.”

Selbstverständlich hat die NPD den Ball der Verwaltung aufgenommen und umgehend dem Polizeipräsidium Bochum die Anfrage zur Beantwortung weitergeleitet.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Familienfreundliche Verwaltung? Pustekuchen!

admin — Mon, 16 Jan 2012 13:10:01 +0000

Selbst Wickeltische sind zuviel.

Die NPD hatte im Juli 2011 (!!) nach einer Bürgerbeschwerde eine Anfrage in den Geschäftsgang der Bezirksvertretung Wattenscheid eingebracht und erkundigte sich u.a. danach, ob es stimmen würde, daß im Wattenscheider Rathaus noch nicht einmal Wickeltische für Mütter bereitsstehen würden und diese ihre Kinder auf den Stühlen im Wartebereich etc. versorgen müßten.

Zur Januarsitzung 2012 (!!) antwortete die Verwaltung nun, daß wirklich keine Wickeltische im Rathaus zur Verfügung stehen und daß auch keine Wickeltische etc. angeschafft werden würden, da es sich schließlich um eine “freiwillige Leistung” handeln würde.

Da es in Bochum und Wattenscheid anscheinend schon an solchen Kleinigkeiten mangelt, dürfen sich die Bürgerinnen und Bürger auf die weiteren Kürzungsorgien der etablierten Politversager freuen, welche noch in diesem Jahr beschlossen werden sollen.

Die aktuelle “Tränenliste” der Stadt, die durch den Stadtverordneten der NPD zurecht als “sozialterroristischer Akt” bezeichnet wurde, kann hier eingesehen werden.

Bürgerinnen und Bürger, die sich gegen diesen Wahnsinn ausprechen wollen und eigene Finanzvorschläge einbringen möchten, können dies noch bis zum 02.02.2012 unter: www.bochumer-buergerforum.de machen.

Die NPD wird dem Haushalt im Rat der Stadt Bochum nicht zustimmen.

NPD-Bochum&Wattenscheid

WAT-Kennzeichen

admin — Thu, 12 Jan 2012 12:40:43 +0000

NPD im Rat schreibt an Oberbürgermeisterin Scholz

Die Diskussion um die Wiedereinführung alter KFZ-Kennzeichen ist im vollen Gange. Nachdem die NPD bereits am 10.01.2012 ausführlich Stellung zur Thematik bezog und das plötzliche Engagement von SPD und UWG als “Mogelpackung” entlarvte, setzte der NPD-Stadtverordnete, Claus Cremer, nach und schrieb nun auch im Namen der NPD im Rat der Stadt Bochum einen Brief an Oberbürgermeisterin Scholz, in dem er sich für die Umsetzung des Bürgerwillens aussprach.

In dem Schreiben an OB Scholz heißt es u.a.: “(…) die Diskussion um die Wiedereinführung alter KFZ-Kennzeichen ist im vollen Gange und gerade auch in Wattenscheid hofft ein großer Teil der Bürgerinnen und Bürger bald wieder mit dem beliebten WAT-Kennzeichen am Auto umherfahren zu dürfen. In diesem Zusammenhang möchte auch ich Sie im Namen meiner Partei und der Wattenscheider Bürgerinnen und Bürger darum bitten, sich beim zuständigen Landesministerium für eine entsprechende gesetzliche Regelung einzusetzen.”

Neben einem kurzen geschichtlichen Rückblick auf die ungewollte Wattenscheider Zwangsehe mit Bochum und dem damit verbundenen ersten Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen führte Cremer weiter aus: “Auch wenn der Weg hin zu einer Ausgemeindung noch lang sein dürfte bzw. vielleicht sogar unter den derzeitigen Herrschaftsverhältnissen unmöglich ist, würden Sie durch Ihren entsprechenden Einsatz beim zuständigen Ministerium dafür sorgen, daß der mehrheitliche Bürgerwille der Wattenscheider Bevölkerung nicht vollständig untergeht und wenigstens zur Zeit in einem KFZ-Kennzeichen seinen Ausdruck findet.”

Der vollständige Brief kann hier eingesehen werden.

NPD im Rat der Stadt Bochum

Die “Rats-Anfrage” auch als Waffe des Bürgers nutzen

admin — Thu, 12 Jan 2012 10:02:54 +0000

Sie haben es vielleicht schon erlebt: Ihnen brennt ein Problem unter den Nägeln. Sie wissen aber nicht, an wen Sie sich wenden sollen. Oder Sie finden einen auf den ersten Blick passablen Ansprechpartner in einer Behörde. Der mauert dann aber letztendlich, beruft sich auf „Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse“ oder verlangt gar saftige Gebühren für eine einfache Auskunft.

Hier kann Abhilfe geschaffen werden. Ratsbgeordnete haben die Möglichkeit, mit Hilfe der parlamentarischen Initiative der “Anfrage” mehr Licht in das Dunkel dieser oder jener Angelegenheit zu bringen. Die zuständigen Behördenzweige sind verpflichtet, in einem genau vorgeschrieben Zeitraum auf die Anfrage zu antworten. Fällt die Antwort der Herrschenden unbefriedigend aus, kann beliebig oft nachgebohrt werden.

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Ein aktuelles Beispiel:

Am 10.01.2012 wandte sich eine Wattenscheider Bürgerin an den NPD-Stadtverordneten und beschwerte sich darüber, daß auf der Elisabethstraße seit Tagen ein Verkehrsschild aus der Bodenverankerung gerissen ist und auf dem örtlichen Bürgersteig liegt.

Die NPD hakte beim zuständigen Verwaltungszweig nach und bat um eine schnelle Abhilfe für das Problem, da ein Verkehrsschild nicht nur nicht auf den Bürgersteig gehört, sondern so auch eine potentielle Gefahrenquelle darstellt. Am 11.01.2012 wurde das Verkehrsschild neu aufgestellt.

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Wenn Sie also Probleme, Sorgen, Kritiken oder Anregungen haben, lassen Sie es uns wissen. Wir von der NPD sind an den Sorgen und Nöten der Bürgerinnen und Bürger interessiert und versuchen uns umfassend um Ihr Anliegen zu kümmern. Kosten entstehen Ihnen keine. Ihr Name taucht in den Anfragen nicht auf; die Anonymität bleibt vollständig gewahrt.

NPD-Bochum&Wattenscheid

Mogelpackung: UWG und SPD setzen sich für WAT-Kennzeichen ein

admin — Tue, 10 Jan 2012 08:35:49 +0000

Die NPD ist die wirkliche Ausgemeindungspartei

Die mögliche Wiedereinführung ehemaliger KFZ-Kennzeichen hat UWG und SPD dazu bewogen, sich öffentlichkeitswirksam an die Stadtführung zu wenden, damit sich diese für die Wiedereinführung der WAT-Kennzeichen einsetzt.

Eine Mogelpackung die den Bürgerinnen und Bürgern vorgaukeln soll, daß sich diese Partei bzw. Wählervereinigung für die Interessen der Wattenscheider stark machen würde. Zumindest im Fall der SPD ist es aber so, daß die Partei im Jahr 1974 den Wattenscheider Bürgerwillen (immerhin 96,4%) im Landtag ignorierte, was 1975 dazu führte das die Zwangseingemeindung nach Bochum vollzogen wurde. Die UWG, die sich immer wieder als “Anwalt der Wattenscheider” zu positionieren versucht, hat die guten Ansätze aus ihrer Gründungsphase schon lange hinter sich gelassen und sieht Wattenscheid offiziell nur noch als “Bochumer Hauptnebenzentrum”.

Das sich gerade diese Gruppierungen nun in der Debatte um die WAT-Kennzeichen an die Spitze der Unterstützer stellen ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Der NPD-Stadtverordnete und beratendes Mitglied der Bezirksvertretung Wattenscheid, Claus Cremer, sagte dazu: “Natürlich unterstützt auch die NPD die Wiedereinführung des alten Wattenscheider KFZ-Kennzeichens, jedoch nicht aus dem Grund das es gerade populär zu sein scheint sich entsprechend zu positionieren. Wir sehen in der möglichen Wiedereinführung der beliebten Wattenscheider Kennzeichen einen Wunsch der örtlichen Bevölkerung erfüllt und einen ersten richtigen Schritt auf einem Weg, an dessen Ende die Ausgemeindung stehen muß. Die NPD spricht sich bundesweit gegen Gebietsreformen aus und sieht in diesen “Reformen” die Vernichtung gewachsener Strukturen, sowie den Versuch ein Identifikationsgefühl bereits im Kleinen zu zerstören. Bereits 2004 und 2009 ist die NPD als einzige Partei mit der Forderung “Freiheit für Wattenscheid” in die Kommunalwahlkämpfe gezogen und hat die Ausgemeindung immer wieder in die Diskussion gebracht. Im NPD-Landtagswahlprogramm 2010 fand sich die Forderung nach Ausgemeindungen und die Ablehnung der Gebietsreformen ebenfalls wieder.”

NPD-Bochum&Wattenscheid

Schießereien, Asylantenheime, ein Polizeieinsatz und freche Grüne/Linke

admin — Thu, 05 Jan 2012 09:35:31 +0000

NPD unterstützt Vorgehen der Polizei gegen kriminelle Ausländer aus dem Asylantenmilieu

Wie bereits unter unseren Kurzmitteilungen berichtet, gab es am Neujahrsmorgen eine Schießerei auf der Wattenscheider Hochstraße, wo gegen 5.15 Uhr drei Männer (Ausländer) zu Fuß unterwegs waren. In Höhe der Sedanstraße hielt plötzlich ein schwarzer Daimler-Benz aus dem ein Mann (ebenfalls Ausländer) ausstieg, die drei Fußgänger beleidigte, plötzlich eine Waffe zog und das Feuer eröffnete. Zwei der drei Fußgänger wurden schwerverletzt, der Dritte konnte sich in Sicherheit bringen.

Das Tatfahrzeug konnte wenig später durch eine sofort eingeleitete polizeiliche Fahndung vor den Asylantenheimen an der Emilstraße festgestellt werden. Wie die Polizei berichtete, wurden die Heime daraufhin durch angeforderte Spezialeinheiten nach den Tätern durchsucht. Zwar konnten zwei aus Serbien stammende Männer festgenommen werden, jedoch mußten sie aus Mangel an Beweisen wieder freigelassen werden, da die Opfer sie nicht eindeutig identifizieren wollten oder konnten. Ein Polizeisprecher sprach in diesem Zusammenhang davon, daß aus diesen Kreisen nicht unbedingt jeder mit der Polizei zusammenarbeiten will …

Anstatt der Polizei für ihren schnellen Einsatz zu danken und sich die Fragen zu stellen, warum ein Daimer-Benz vor einem Asylantenheim steht, die Asylanten kein gesteigertes Interesse daran haben mit der Polizei zusammen zu arbeiten und ob nicht gerade auch Asylantenheime immer wieder Brutstätten für kriminelle Handlungen sind, gibt es massive Kritik an der Polizei von Seiten der Grünen im Rat der Stadt Bochum, sowie der Linken im Landtag NRW.

So hat sich Astrid Platzmann (Grüne Fraktion im Rat der Stadt Bochum) mit einem offenen Brief an die Bochumer Polizeipräsidentin gewand und mitgeteilt, daß ihr das Vorgehen der Polizei “unverhältnismäßig” vorkommt, weil z.B. alle männlichen Personen über 18 Jahren vorläufig festgenommen worden sein sollen. Auch die Anzahl der eingesetzten SEK-Beamten, sowie angebliche Verletzungen von Heimbewohnern im Zuge der Durchsuchungsmaßnahmen wurden von Platzmann “kritisch” hinterfragt.

Die Linke im Landtag NRW hat eine Anfrage in den Innenausschuß eingebracht und spricht dort ebenfalls von einer “Unverhältnismäßigkeit” und fragt frech nach “möglichen Auswirkungen eines solchen Einsatzes auf
traumatisierte Flüchtlingsfamilien” und “welche Nachsorge” es für die Betroffenen in solchen Fällen gibt.

Der Leiter der Bochumer Direktion Kriminalität, Andreas Dickel, hat zwischenzeitlich eine ausführliche Antwort auf das Schreiben von Astrid Platzmann gegeben, in dem er einige Unwahrheiten richtigstellt (so wurden z.B. nicht alle Personen über 18 Jahren festgenommen und auch von Verletzungen im Zuge der Durchsuchung ist nichts bekannt) und den Polizeieinsatz verteidigt.

Der Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid und Bochumer Stadtverordnete, Claus Cremer, sagte dazu: “Kaum wird einmal mehr öffentlich, daß Ausländer in schwerstkriminelle Handlungen verwickelt sind, laufen die linken Kräfte in unserem Land Amok. Es kann halt nicht sein was nicht sein darf. Hätte es eine Schießerei von Deutschen unter Deutschen gegeben, hätte höchstwahrscheinlich niemand nach dem Polizeieinsatz gefragt. Anderes wäre es wahrscheinlich gewesen, wenn Deutsche auf Ausländer geschossen hätten. In diesem Fall hätten die gleichen Leute die heute den Polizeieinsatz kritisieren vielleicht sogar die Absperrung und Durchsuchung ganzer Straßenzüge gefordert. Die NPD unterstützt die konsequenten Handlungen der Polizei und fordert eine lückenlose Aufklärung der Vorkommnisse. Auch sollten die etablierten Parteien sowie die Verwaltung lieber ein wachsameres Auge auf die städtischen Asylantenheime haben, anstatt die Polizei unter Beschuß zu nehmen. So ist es doch kein Geheimnis, daß es gerade aus dem Umfeld von Asylantenheimen immer wieder zu kriminellen Handlungen kommt.”

Kriminelle Ausländer raus!

NPD-Bochum&Wattenscheid

Bildung statt Wahnsinn

admin — Mon, 02 Jan 2012 12:17:41 +0000

Darum stimmte die NPD gegen die Einführung weiterer sog. Sekundarschulen

In der örtlichen Presse wurde ein kleiner Bericht über die letzte Ratssitzung veröffentlicht, in dem mitgeteilt wurde, daß nur die NPD gegen die Schaffung von zwei neuen Sekundarschulen gestimmt hatte. Warum die NPD diesen Schulirrsinn nicht mitträgt, wurde natürlich verschwiegen.

Im Düsseldorfer Landtag verabschiedete eine Mehrheit der Vertreter von SPD, CDU und Grüne eine Schulrechts – und Verfassungsänderung. Dies stellt die Grundlage für die Einrichtung von sog. Sekundarschulen dar, die an die Stelle der Real- und Hauptschulen treten sollen. In den Sekundarschulen sollen u.a. die Schüler der Klassen 5 und 6 gemeinsam unterrichtet werden. Eine “Errungenschaft”, die stark an mittelalterliche Zeiten erinnert, wo alle Schüler durchgehend in einem Klassenzimmer “unterrichtet” wurden.

In der Stadt Bochum sind bereits in den Stadtbezirken Ost und Südwest zwei dieser Schulformen angedacht und nun auch beschlossen worden.

Was von den Etablierten als „historischer Schulkonsens“ gefeiert wird, erweist sich im Grunde als der Weg in ein Egalitätssystem auf Bildungsebene, das die Schülerbetreuung des Einzelnen und die Förderung der individuellen Fähigkeiten massiv beschränkt.

Daß diese Entwicklung verheerende Auswirkungen auf die Entwicklung des Schülers mit einem Absinken des Bildungsniveaus zeitigen wird, ist offensichtlich und wurde auch von vielen Eltern und Lehrkräften im Vorfeld befürchtet.

Die NPD hält an dem bewährten Schulsystem fest.

Die Idee der Sekundarschulen entspringt der gleichmacherischen Ideologie des etablierten Systems, während die NPD auf Grundlage des lebensrichtigen Menschenbildes für die Berücksichtigung und Förderung der persönlichen Fähigkeiten und Anlagen des Schülers eintritt.

Markus Schumacher
-Referent der NPD im Rat der Stadt Bochum-

Frohe Weihnachten und einen guten Start ins neue Jahr

admin — Sat, 24 Dec 2011 00:55:40 +0000

Die NPD-Bochum&Wattenscheid wünscht allen Landsleuten, Wählern, Freunden und Unterstützern ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start ins Jahr 2012.

Elektronischer Sitzungsdienst auch für Bezirksvertretungen?

admin — Thu, 22 Dec 2011 12:14:57 +0000

Anfrage im Rat 24/11

Zweite Linksabbiegerspur Hansastraße / Wattenscheider Straße

admin — Thu, 22 Dec 2011 12:13:49 +0000

Anfrage im Rat 23/11

NPD wird Haushalt ablehnen

admin — Wed, 14 Dec 2011 12:43:00 +0000

“Sozialterroristischer Akt gegen die Bevölkerung”

Die NPD im Rat der Stadt Bochum wird die aktuellen Haushaltsplanungen der Stadt Bochum, sowie den daraus resultierenden Haushalt ablehnen.

Der Stadtverordnete, Claus Cremer, dazu: “Es ist unseren Bürgerinnen und Bürgern nicht zuzumuten, erneut Einsparungen von über 50 Millionen € über sich ergehen zu lassen. Schon die letzten Haushalte, die zurecht als “Tränenlisten” bezeichnet wurden, waren im Grunde genommen nichts anderes als sozialterroristische Akte gegenüber der Bevölkerung. Auch der Fakt, daß in diesem Jahr die Bezirksregierung Arnsberg das Heft des Handelns an sich genommen hat und nur eine sehr kleine Clique, der sog. “Lenkungsausschuß”, von etablierten Stadtratspolitikern in die Planungen eingespannt war, ist kritisch zu betrachten. Die NPD wird keine Maßnahmen unterstützen, die der heimischen Bevölkerung noch mehr Lebensqualität rauben, als es ohnehin schon der Fall ist.”

Einige Eckpunkte der neuerlichen Tränenliste für Bochum und Wattenscheid sind:

• Die Grundsteuer soll erneut steigen, was eine Mehrbelastung für Hauseigentümer und Mieter bedeutet.
• Schulschließungen. Insgesamt sollen in Bochum und Wattenscheid 16 Schulstandorte geschlossen werden.
• Der beliebte Vogelpark in Wattenscheid soll geschlossen werden.
• Alle Brunnen im Stadtgebiet sollen stillgelegt werden.
• Grünflächen sollen noch weniger gepflegt werden, als es ohnehin schon der Fall ist.
• Das dringend notwendige Budget für Straßensanierungen soll weiter gekürzt werden.
• Nutzungsgelder für Bäder und Sportstätten sollen steigen.
• Personalabbau in der Verwaltung (wahrscheinlich nicht an den notwendigen Stellen)

Es ist davon auszugehen, daß all die zuvor genannten Punkte, sowie weitere Dinge durch die Stimmenmehrheit von Rot/Grün im Rathaus durchgedrückt werden.

Sozial geht nur national!

Bochum verkommt zur islamistischen (Terror)Brutstätte

admin — Tue, 13 Dec 2011 09:34:07 +0000

Überfremdung und Islamisierung stoppen, Identität und Sicherheit bewahren.

Zum zweiten Mal in diesem Jahr erlangt Bochum traurige Berühmtheit, indem Mitglieder islamistischer Terrororganisationen in der Ruhrgebietsstadt festgenommen werden.

Am vergangenen Donnerstag (08.12.2012) nahm die Polizei den 27-jährigen, Halil S., in einem Wohnheim auf dem Bochumer Universitätsgelände fest. Halil S. hatte nach Angaben aus Sicherheitskreisen Kontakte zur Al-Kaida auf der arabischen Halbinsel und plante als Mitglied der sog. “Düsseldorfer Terrorzelle” Anschläge in Deutschland. Ersten Ermittlungsergebnissen zufolge, stand er dafür in Kontakt mit dem hochrangigen Al-Kaida-Funktionär, Anwar al-Awlaki, der zu den meistgesuchtesten Terroristen der Welt gehörte, bis er im vergangenen Jahr im Jemen getötet wurde.

Bereits am 29.04.2011, wurden in Bochum und Düsseldorf drei islamistische Bombenbastler von schwer bewaffneten SEK-Polizisten überwältigt und in Haft genommen. Das Bundeskriminalamt teilte seinerzeit mit, daß der mutmaßliche Haupttäter, der ehemalige Bochumer Maschinenbaustudent Abdeladim El-K., direkt von einer hochrangigen Al-Kaida-Führungsperson den Auftrag empfing, in Deutschland einen Splitterbombenanschlag zu verüben. Ihm zur Seite standen auch Amid C. aus Bochum, sowie Jamil S. aus Düsseldorf.

Das in diesem Zusammenhang im April 2011 auch die umstrittene Bochumer Khaled-Moschee, welche die Polizei bereits vor sieben Jahren auf der Suche nach Terroristen stürmte, wieder in den Fokus der Sicherheitsbehörden geraten ist, bestätigt die politischen Einschätzungen der NPD in Bezug auf die Islamisierung Deutschlands und die zahlmäßig stark angestiegenen Moschee- und Islamgruppierungen.

Wer glaubt, daß die etablierten Systemparteien in Bochum nun sensibilisiert sind und sich auch offensiv der islamistischen Gefahr entgegenstellen, sieht sich getäuscht. Anstatt die islamischen Gemeinden im Auge zu behalten und so zusätzlich für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger zu sorgen, teilte die Verwaltung auf eine Anfrage der NPD im Stadtrat mit, daß sie im Grunde genommen keine Informationen über ihre islamischen Kooperationspartner hat und diese nur “nach bestem Wissen und Gewissen” aussucht. Wohin ein solches Vorgehen führt, konnte man nun wieder einmal eindrucksvoll und von einer bundesweiten Berichterstattung begleitet erleben.

Der Kreisvorsitzende der NPD-Bochum&Wattenscheid und Bochumer Stadtverordnete, Claus Cremer, sagte dazu: “Es ist erschreckend, mit welcher Leichtsinnigkeit und Naivität die etablierten Blockparteien mit dem Thema Islamisierung bzw. Überfremdung umgehen und damit die einheimischen Bürgerinnen und Bürger in Gefahr bringen. Die NPD ist die einzige Partei in Bochum und Wattenscheid, die sich dem stetig steigenden Ausländerzustrom und der planmäßig vorangetriebenen Islamisierung unserer Städte entgegenstellt. Neben parlamentarischen Initiativen im Stadtrat, hat die NPD z.B. öffentliche Kundgebungen gegen kriminelle Ausländerbanden und weitere Islamisierungsversuche (wie den geplanten Minarettbau an der Schmidtstraße) durchgeführt.”

Wie das Kreisvorstandsmitglied, Markus Schumacher, mitteilte, wird die NPD noch in diesem Jahr eine größere Flugblattaktion zu den Themen Islamisierung und Überfremdung in einem Bochumer Stadtteil durchführen.

Die NPD fordert:

• Islamisierung und Überfremdung stoppen!

• Kein Islamunterricht an deutschen Schulen und Universitäten!

• Ausländerrückführung statt gescheiterter Integration!

• Kein Minarettbau in Bochum und Wattenscheid!

• Kriminelle Ausländer raus!

• Deutschland muß das Land der Deutschen bleiben! Kultur-, Art-, und Identitätszerstörung müssen gestoppt werden!

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Informationen/Flugblätter der NPD zum Thema:

• NEIN zum Bochumer Minarettbau: http://bit.ly/tXanuj
• Die islamische Gefahr bannen: http://bit.ly/tkYFxT

Bild 1: pixelio.de, Gerd Altmann
Bild 2: NPD-NRW